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Plenarsitzung

Kohl-Wahl gelingt auch in zweiter Runde nicht

Der Landtag von Sachsen-Anhalt sollte auf Vorschlag der AfD-Fraktion das Mitglied des Landtags Hagen Kohl zum Vizepräsidenten des Parlaments des Landes Sachsen-Anhalt wählen. Es war bereits Kohls zweite Nominierung. Im Oktober 2021 war er in zwei Wahlgängen an der benötigten Mehrheit gescheitert. Auch diesmal fiel die Wahl nicht zu seinen Gunsten aus. Mit 31:56:2 Stimmen verfehlte er die benötigte Mehrheit deutlich.

Portraitfoto des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl.

Hagen Kohl gelang es auch in der zweiten Nominierungsrunde nicht, das Amt des Vizepräsidenten zu erringen.

AfD-Kandidaten haben keinen Erfolg

Die AfD-Fraktion hatte zuletzt mit dem AfD-Abgeordneten Christian Hecht für die Januar-Sitzungsperiode 2022 einen Vorschlag für die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt eingebracht. Nachdem deren erster Kandidat Matthias Büttner (Staßfurt) während der konstituierenden Sitzung im Juli 2021 nicht genügend Stimmen auf sich hatte vereinen können und Kandidat Nummer zwei, Matthias Lieschke, vor der Wahl im September wieder aus dem Rennen genommen worden war, wollte die Fraktion bereits im Oktober 2021 den Abgeordneten Hagen Kohl ins Amt wählen lassen, was in zwei Wahlgängen misslang.

Laut Geschäftsordnung des Landtags schlagen die drei stärksten Fraktionen jeweils ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Vizepräsidentin oder zum Vizepräsidenten vor. Das vorgeschlagene Mitglied des Landtags ist gewählt, wenn es die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.