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Plenarsitzung

Informationen zu den Landtagssitzungen

17. Jun. 2022

Kurz vor der parlamentarischen Sitzungspause im Sommer ist das Plenum noch einmal pickepackevoll mit ganz unterschiedlichen Themen. An drei Sitzungstagen sollen sie – unterbrochen von der etwas vorgezogen stattfindenden Feierstunde zum 30. Geburtstag der Landesverfassung (16. Juli 1992) – beraten werden. Knapp dreißig Tagesordnungspunkte stehen auf der Agenda. Die aktuelle Sitzungsperiode beginnt bereits am Dienstag (21. Juni) und endet voraussichtlich am Donnerstag (23. Juni). Unterbrochen wird sie am Mittwochmorgen durch den Festakt zum 30-jährigen Bestehen der Landesverfassung von Sachsen-Anhalt. der im Plenarsaal des Landtags stattfinden wird.

Blick von der Pressetribüne in den Plenarsaal und auf die neuen Großbildschirme an der Seitenwand.

Die Landtagssitzungen im Juni haben eine Besonderheit: Den Festakt zum 30-jährigen Bestehen der Landesverfassung.

Die Sitzung beginnt am Dienstag mit der Befragung der Landesregierung. Daran schließt sich die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums an. Am Donnerstagmorgen stehen zwei Aktuelle Debatten auf dem Programm: die erste dreht sich um das Thema Armut im Land, die zweite um gute Einkommen und qualifizierte Arbeit in Sachsen-Anhalt.

Prioritäre Themen der Fraktionen

Nach dem Festakt zur Landesverfassung stehen die prioritären Themen der Fraktionen auf der Agenda, die Themen also, auf denen besonderes Gewicht bei den Debatten gelegt werden soll und die entsprechend mehr Redezeit mit sich bringen. Hier wird es Fünf-Minuten- statt Drei-Minuten-Debatten geben:

So geht es um die Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, die effektive Verfolgung von Hasskriminalität auch im Internet, um die digitale Begutachtung durch den medizinischen Dienst, die Sicherung der Bildungsqualität im Land und die Abfederung sozialer und wirtschaftlicher Folgen des Ölembargos gegen Russland.

Sitzungsbeginn und Livestream

Die Sitzungen werden wie gewohnt im Livestream auf der Landtagswebsite übertragen. Die Sitzung am Dienstag (21. Juni) beginnt um 14 Uhr. Der Festakt (anschließend Fortsetzung der Landtagssitzung) und die Sitzung am Donnerstag beginnen jeweils um 9.30 Uhr.

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