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Plenarsitzung

Erste Herbstsitzungen an zwei Oktobertagen

15. Okt. 2021

Ergebnisse aus den beiden Oktober-Landtagssitzungen siehe unten.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am 14. und 15. Oktober 2021 im Magdeburg zu seiner dritten Sitzungsperiode in der 8. Wahlperiode zusammen. Auf der Agenda steht unter anderem eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Unter dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt. Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Chancen nutzen, Risiken minimieren – für ein modernes und krisenfestes Land“ will Reiner Haseloff die Pläne seiner dritten Amtszeit umreißen. Anschließend haben die Fraktionen die Möglichkeit, zum Gesagten Stellung zu beziehen.

Blick in den vollbesetzten Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt.

Der Landtag kommt am 14. und 15. Oktober 2021 zu seinen nächsten Sitzungen zusammen.

Zwei Aktuelle Debatten

Die aktuelle Preisentwicklung für Erdgas auf den internationalen Märkten habe unmittelbare Auswirkungen auch auf das Land Sachsen-Anhalt, konstatiert die Fraktion DIE LINKE. Sie hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um über die Ursachen und Auswirkungen der aktuellen Preisentwicklung bei Erdgas zu diskutieren. Die AfD-Fraktion will sich über die kürzlich bekanntgewordenen „Datenskandal am Universitätsklinikum Magdeburg“ mit den anderen Fraktionen verständigen. Die Aktuelle Debatte solle Gelegenheit geben, Strategien der Landesregierung und den Umgang mit den Entwicklungen zu erörtern, so die AfD.

Anträge aus der Opposition

Während die AfD-Fraktion mit verschiedenen Anträgen die sogenannte 2-G-Regel in Sachsen-Anhalt untersagt wissen will und sämtliche Hygienemaßnamen in den Schulen des Landes auf den Stand von vor Corona zurückversetzen lassen will, spricht sich die Fraktion DIE LINKE unter dem Motto „Reparieren statt Wegwerfen“ für einen „Reparaturbonus“ auch in Sachsen-Anhalt und für die Beteiligung des Landes an den Betreibungskosten der landesbedeutsamen Fähren aus. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will mit ihrem Antrag auf die Landesregierung einwirken, die Partizipation von Migrantinnen und Migranten zu stärken, bürokratische Hindernisse abzubauen und Bildungsangebote zu verbessern.

Darüber hinaus sollen Vertreterinnen und Vertreter des Landtags und von vom Landtag bestimmten Institutionen in diverse Räte bestimmt werden, darunter die Landesmedienanstalt und der MDR-Rundfunkrat.

Die Sitzungen können an beiden Tagen imLivestream verfolgt werden. Laut aktuellem Zeitplan beginnen dieses jeweils um 9.30 Uhr.

Ergebnisse aus den Landtagssitzungen