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Plenarsitzung

Ausschussreisen bald für jeden nachlesbar

27. Mai. 2022

In der Vergangenheit hat der Landtag bereits über verschiedene Auslandsreisen seiner Ausschüsse berichtet, so unter anderem von Reisen nach Österreich, Israel oder Vietnam. In seinerDrucksache 8/30 bekräftigte der Landtag der 8. Wahlperiode noch einmal diese Form des Austauschs und stellte dafür bestimmte Regeln auf. Der gesamte Ausschuss darf laut der „Richtlinie über Reisen der Ausschüsse an Orte außerhalb Sachsen-Anhalts in der achten Wahlperiode“ grundsätzlich einmal in der Wahlperiode reisen, eine Delegation mindestens einmal im Kalenderjahr.

Auch in Zukunft wird im Onlineangebot des Landtags (insbesondere Website und Twitter) von den Ausschussreisen berichtet. Doch das inhaltliche Angebot wird ergänzt: Neu wird sein, dass nicht nur über jede Reise nach außerhalb von Sachsen-Anhalts vorab via Pressemitteilung/Twitter über Ziel und Inhalte informiert wird, sondern dass es im Nachgang auch eine Unterrichtung aus dem Ausschuss heraus geben wird, die ebenfalls im Webangebot des Landtags veröffentlicht wird. So sollen die Arbeitsfelder der Ausschüsse und deren Informationsreisen näher beleuchtet und zugleich transparent dargestellt werden.

Eindrücke von der Reise des Europaausschusses nach Vietnam.

Warum Ausschussreisen ins Ausland?

In den Ausschüssen, allen voran in den elf ständigen Ausschüssen, werden die politischen Entscheidungen der Abgeordneten der sechs im Landtag vertretenen Fraktionen erarbeitet, die später im Parlament noch einmal vorgetragen und mit einem positiven oder negativen Beschluss durch alle Abgeordneten zum Abschluss gebracht werden. Auch der Blick von außen soll ins Parlament getragen werden. Hierfür kommt es immer wieder zu Fachgesprächen und Anhörungen, bei denen Fachleute, aber ebenso auch von den jeweiligen Vorlagen Betroffene zu Wort kommen und ihre Standpunkte in die Debatte und die Entscheidungsfindung zu einem Gesetzentwurf oder Antrag einfließen lassen.

Sachsen-Anhalt ist kein autarkes Land, es ist abhängig vom Bund, aber auch von Europa und vielen Kontakten in der ganzen Welt. Es kann und wird sich der Globalisierung nicht entziehen. Neue Märkte zu erkunden, den gesellschaftlichen Austausch im Sinne von Kultur, Frieden und Bildung zu suchen oder unseren kleinen Flecken Sachsen-Anhalt für andere – zum Beispiel auch touristisch – attraktiv zu bewerben, ist ebenso Aufgabe der Ausschüsse des Landtags. Sie fungieren in diesem Sinne als „Botschafter des Landes“. Deswegen kommt es hin und wieder zu Auslandsreisen der Ausschüsse (alle Mitglieder oder eine Delegation), um sich über politische, gesellschaftliche und vor allem wirtschaftliche Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszutauschen – auf Augenhöhe und vor Ort.

Die zusätzlichen Informationen werden auf der jeweiligen Detailseite der Ausschüsse eingestellt. An der technischen Umsetzung wird derzeit gearbeitet. Wir bitten um etwas Geduld.