Wie kann das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt werden und somit die Akzeptanz der Zuschauerinnen und Zuschauer erhalten bleiben? Damit hat sich die Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ in den vergangenen zwei Jahren beschäftigt. Nun liegt der Abschlussbericht vor und wurde im Plenum diskutiert.
Der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Chris Schulenburg (CDU), resümierte, dass nach 21 Sitzungen, in denen mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie hochrangigen Verfassungsrechtlern diskutiert worden sei, die Enquete-Kommission am Ende den Abschlussbericht fraktionsübergreifend in breitem Konsens beschlossen habe (die AfD-Fraktion hat sich bei der Abstimmung enthalten). Darüber hinaus hätten die einzelnen Fraktionen von ihrem Sondervotum Gebrauch gemacht.
Staats- und Kulturminister Rainer Robra (CDU) unterstrich bei der abschließenden Debatte im Plenum die Bedeutung der Enquete-Kommission über die eigenen Landesgrenzen hinaus. Der Abschlussbericht sei eine „einzigartige Arbeit, die die Rundfunkpolitik beeinflussen wird“. Was die einzelnen Fraktionen zum Abschlussbericht sagen, erfahren Sie in unserem Reel „Debatte Reloaded“.