In einer gemeinsam vereinbarten Debatte beschäftigten sich die Abgeordneten im Oktober-Plenum mit dem Terror-Anschlag von Halle (Saale) vor einem Jahr. Am 9. Oktober 2019 wollte ein 27-jähriger Deutscher eine Synagoge in Halle stürmen und alle Menschen darin umbringen. Er konnte die verschlossene Tür allerdings nicht überwinden. Bei seiner Flucht erschoss er zwei unbeteiligte Menschen und verletzte andere teils schwer.
Die Tat des 27-jährigen Mannes hat Sachsen-Anhalt und Deutschland schwer getroffen. Bis dahin war eine solche Tat nicht vorstellbar. Der Täter hatte vor der Tat ein Video veröffentlicht. Darin äußert er sich sehr feindlich gegenüber Juden und Muslimen. Ein Jahr nach dem Terror-Anschlag erinnerten sich viele Menschen an die schreckliche Tat.
#Halle0910#Gedenken an die Opfer des Terroranschlags an der Synagoge: Bundespräsident #Steinmeier, MP @reinerhaseloff, der Präsident des Zentralrats der Juden Dr. Schuster und Landtagspräsidentin @brakebusch1 legen Kränze nieder. (Foto: STK/Schlüter) pic.twitter.com/o8f99ytvvb
— Sachsen-Anhalt (@sachsenanhalt) October 9, 2020
Die Meinungen der meisten Abgeordneten waren eindeutig. Es war eine schreckliche Tat. Die Politik muss alles tun, damit sich Jüdinnen und Juden in Sachsen-Anhalt sicher fühlen. Geld darf keine Rolle spielen. Noch immer gibt es Antisemitismus und Rassismus im Land. Das belegen Studien, Fakten und solche Taten wie die in Halle.
Jeder Bürger kann mithelfen, unsere Demokratie zu schützen. Dafür ist es wichtig, solidarisch zu sein und sich klar gegen rechte und anti-jüdische Meinungen abzugrenzen. Die AfD-Fraktion trägt eine gewisse Mitschuld an den Ereignissen, meinten die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und LINKE. Denn der 27-jährige Täter hat sich nicht allein in seinem Zimmer radikalisiert. Schuld ist ein weltweites rechtsextremes Netzwerk.
Die AfD-Fraktion wies diese Vorwürfe zurück. Sie betonte: Die AfD-Fraktion und ihre Politik haben nichts mit dem Attentäter von Halle zu tun. Es handelte sich um die Tat eines einzelnen Mannes. Der Mann hat Wahnvorstellungen gehabt und ist eine gescheiterte Existenz. Die Links-Parteien nutzen den Terror-Anschlag für ihre politischen Zwecke und als eine Art Waffe gegen die AfD-Fraktion.
Am Ende der Debatte wurden keine Beschlüsse gefasst.
(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)