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Mittwoch, 02.12.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 02.12.2020

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

41. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

eur041e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

Immer mehr Menschen brauchen Pflege

3,1 Millionen Menschen waren 2017 in Deutschland pflegebedürftig. Die meisten von ihnen sind Senioren, aber natürlich kann man auch nach einem Unfall oder einer schweren Krankheit auf Pflege angewiesen sein. Menschen die Pflege brauchen, können nicht mehr selbst Geld verdienen und ihr Leben allein meistern. Sie benötigen daher auch finanzielle Unterstützung. Experten schätzen, dass die Zahl der älteren und pflegebedürftigen Menschen in den nächsten Jahren stetig steigen und das Geld knapp wird.

Krankenschwester misst Blutdruck bei Rentner zu Hause.
Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Die Kosten in diesem Bereich sind ebenso enorm gestiegen. Foto: Ingo Bartussek/fotolia.com

Woher kommt das Geld?

Das Geld für die Pflegebedürftigen kommt aus der gesetzlichen Pflegversicherung. Das heißt, jeder Mensch der arbeitet, gibt jeden Monat von seinem Gehalt einen gewissen Anteil (zwei bis drei Prozent) an die Pflegeversicherung ab.

Manche Menschen sind jedoch privat kranken- und pflegeversichert, zum Beispiel Beamte, Richter, Unternehmer, Künstler, Ärzte. Sie zahlen nicht in die gesetzliche Pflegeversicherung ein. Manche Politiker sehen darin ein Problem und wollen, dass zukünftig alle Menschen in die gesetzliche Versicherung einzahlen müssen.

Was wollen die Fraktionen im Landtag?

Die Fraktion DIE LINKE hat zum Beispiel einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem sie sich für eine Pflegevollversicherung starkmachen wollte. Das bedeutet, dass die Kosten für die Pflege komplett gedeckt sind. Außerdem sollte es keine Rolle spielen, wieviel Geld jemand verdient, alle sollten in die Versicherung einzahlen.

Ganz ähnlich sah das auch die AfD-Fraktion. Allerdings warnte sie, dass mehr Geld in der Pflegekasse, nicht durch die höheren Beiträge von Arbeitern und Angestellten bezahlt wird. Die AfD-Fraktion brachte daher einen Alternativantrag ein.

Auch die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen brachten einen Alternativantrag ein, der nach der Debatte beschlossen wurde. Demnach soll sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass „die Pflegeversicherung auskömmlich ausgestattet wird“. Außerdem soll die Situation pflegender Angehöriger verbessert und mehr Pflegekräfte eingestellt werden.

 (Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)