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Mittwoch, 25.11.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

54. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lan054e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!"

12. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

e10012e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Abgeordnete gegen Dieselfahrverbote

In den letzten Jahren haben sich viele Menschen ein Auto mit Diesel-Motor gekauft, weil sie die Autos für sauber hielten. Die Autohersteller haben allerdings bei den Abgastests getrickst und damit die Bürger betrogen. Jetzt kann es sein, dass sie nicht mit ihrem Auto fahren dürfen, obwohl sie gar nichts dafür können. Denn ein Gericht hatte Ende Februar festgelegt, dass Städte ein Fahrverbot für Dieselautos verhängen können, wenn die Luft zu schlecht ist und die Gesundheit bedroht.

Großaufnahme eines Autoauspuffs aus dem es kräftig qualmt.
In Sachsen-Anhalt sind Fahrverbote in den Innenstädten eher unwahrscheinlich. Trotzdem diskutierten die Abgeordneten das Thema in einer Aktuellen Debatte. Foto: Gabi Eder/pixelio.de

Keine Fahrverbote in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt droht kein Fahrverbot in großen Städten wie Magdeburg und Halle, sagte Verkehrsminister Thomas Webel. Trotzdem betrifft das Thema auch unser Land, sagte Ulrich Thomas (CDU), denn Handwerker und Spediteure arbeiten in ganz Deutschland. Seiner Ansicht nach, könnte man noch lange nicht auf den Diesel-Motor verzichten, weil er wichtig für den wirtschaftlichen Aufschwung ist.

Die AfD-Fraktion hält die Richtwerte zur Luftverschmutzung für übertrieben, betonte Robert Farle. Es handle sich um ein „unsinniges EU-Diktat“, das der deutschen Autoindustrie schaden soll. Wenn der Diesel-Motor abgeschafft wird, sind 600 000 Arbeitsplätze in Gefahr.

ÖPNV attraktiver machen und ausbauen

Auch die Fraktionen von SPD, Grünen und DIE LINKE wollen kein Dieselfahrverbot. Dr. Falko Grube (SPD) erklärte, es gebe genug andere Maßnahmen, um die Luftverschmutzung zu verbessern. In Halle und Magdeburg gibt es beispielsweise Umweltzonen, die gut funktionieren. Dagmar Zoschke (DIE LINKE) und Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wollen vor allem den öffentlichen Personennahverkehr (Busse, Bahnen) und die E-Mobilität ausbauen.

Auto-Industrie soll auf eigene Kosten nachrüsten

Alle Politiker waren sich einig, dass nicht die Bürger für den Schaden durch die Diesel-Autos bezahlen sollen. Sie forderten: Die Autoherstellen müssen die Autos nachrüsten und die Diesel-Motoren sauberer machen und für die Kosten aufkommen.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)