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Montag, 26.10.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 26.10.2020

Spendenaktion "Rosen für ein Kinderlachen"

Teilnahme durch Landtagspräsidentin Brakebusch
Universitätsklinikum Magdeburg, Leipziger Straße 44, 39120 Magdeburg

16:30 Uhr Datum: 26.10.2020

Landtagspräsidentin überreicht gemeinsam mit Innenminister Stahlknecht die "Sportplakette des Bundespräsidenten" als höchster staatlicher Auszeichnungsveranstaltung für Sportvereine in Sachsen-Anhalt

Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt, Halberstädter Straße 2/am "Platz des 17. Juni", 39112 Magdeburg

Plenarsitzung

Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE haben die öffentlich bekanntgewordenen Vorgänge hinsichtlich des Verdachts von Wahlfälschungen im Landkreis Stendal beziehungsweise in der Hansestadt Stendal eine konsequente und vollständige Aufklärung notwendig gemacht. Aus diesem Grund beantragte die Fraktion im April 2017 die Einsetzung eines 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Die Mehrheit des Landtags hatte diesem Antrag – wenn auch in geänderter Form – entsprochen. Die Koalition hatte durch einen Änderungsantrag unter anderem die Untersuchungszeitraum stärker eingrenzen lassen. Mit seiner konstituierenden Sitzung am 4. Mai 2017 hat der Ausschuss seine Arbeit aufgenommen.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und Ausschussvorsitzender Matthias Lieschke.
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und der Ausschussvorsitzende Matthias Lieschke (AfD) leiteten die Konstituierung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Foto: Stefan Müller

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses

CDU: Ulrich Thomas, Angela Gorr, Bernhard Bönisch und Thomas Keindorf
AfD: Matthias Lieschke, Jens Diederichs und Volker Olenicak
DIE LINKE: Henriette Quade und Wulf Gallert
SPD: Rüdiger Erben und Jürgen Barth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sebastian Striegel

Artikel zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Zur Übersichtsseite des Untersuchungsausschusses