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Sonntag, 16.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Landtagspräsident kündigt Rücktritt an

Landtagspräsident Hardy Peter Güssau hat am Montag, 15. August 2016, seinen Rücktritt angekündigt. Das teilte der 53-Jährige kurz vor einer Sitzung des Ältestenrates in einer Pressemitteilung mit. In den letzten Wochen war Güssau wegen seiner Rolle im Stendaler Wahlfälschungsskandal unter Druck geraten. 

Güssau wurde vorgeworfen, er habe versucht, die Fälschung von Briefwahlstimmen zu vertuschen. Er selbst stritt dies stets ab. In seiner Pressemitteilung betonte Güssau erneut seine Unschuld und erklärte: „Ich habe nicht vertuscht, nicht getarnt und auch nicht getrickst.“

Das Amt des Landtagspräsidenten benötige jedoch eine hohe Akzeptanz, so Güssau weiter und die letzten beiden Wochen hätten ihm gezeigt, „dass die notwendige Vertrauensbasis in einer Weise beeinträchtigt sei, die mir eine sachgerechte Fortführung meines Amtes unmöglich macht“. Daraus ziehe er nun die Konsequenzen und werde mit Ablauf des 21. August 2016 vom Amt des Landtagspräsidenten zurücktreten.

Hardy Peter Güssau war auf der konstituierenden Sitzung des Landtages der 7. Wahlperiode, am 12. April 2016, zum Landtagspräsidenten gewählt worden.