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Freitag, 16.11.2018

5 Termine gefunden

ICS Export
08:00 Uhr Datum: 16.11.2018

Bundesweiter Vorlesetag in der Sekundarschule A. S. Puschkin in Oschersleben

Teilnahme der Landtagspräsidentin am bundesweiten Vorlesetag
Sekundarschule A. S. Puschkin, Puschkinstraße 11, 39387 Oschersleben (Bode)

10:00 Uhr Datum: 16.11.2018

Ausschuss für Finanzen

46. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

fin046e7.pdf (PDF, 474 KByte)


15:30 Uhr Datum: 16.11.2018

Abschlussveranstaltung des Projektes der Wirtschaftsjunioren Magdeburg "Ein Tag Chef"

Grußwort der Landtagspräsidentin als Schirmherrin des Projektes
Festung Mark, Hohepfortewall 1, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Enquete-Kommission wurde eingesetzt

Auf Antrag der 25 Mitglieder der AfD-Fraktion hat der Landtag eine Enquete-Kommission unter dem Namen „Stärkung der Demokratie“ eingesetzt. Sie erhält den Auftrag, unter Einbeziehung externer Sachverständiger Handlungsempfehlungen für den Landtag zu erarbeiten, die die Grundlage für eine Stärkung der direkten Demokratie in Sachsen-Anhalt auf Landes- und Kommunalebene bieten sollen.

Die Enquete-Kommission soll ihre Arbeit am 1. März 2017 aufnehmen. Ihren Bericht soll sie spätestens am 1. Dezember 2017 an die Landtagspräsidentin übergeben. Dieser soll in einer  Aussprache im darauffolgenden Plenum behandelt werden. Die Enquete-Kommission soll sich unter anderem mit der Fortschreibung des Volksabstimmungsgesetzes sowie des Kommunalverfassungsgesetzes beschäftigen. Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter/innen der kommunalen Spitzenverbände sollen in die Entscheidungsfindung einfließen.

Antrag für die Einsetzung einer Enquete-Kommission (PDF)