Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 19.11.2019

1 Termin gefunden

ICS Export
16:30 Uhr Datum: 19.11.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der Verleihung des Demografiepreises 2019

Festsaal Palais am Fürstenwall, Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Drei volle Sitzungstage stehen im November an

Zur aktuellen Landtagssitzung (mit Livestream)


„Landtagssitzung satt“ heißt es bereits im November, denn der Ältestenrat hat sich aufgrund der Fülle der zu behandelnden Themen für eine dreitägige Sitzungsperiode entschieden. Die aktuellen Sitzungen starten am Mittwoch, 23. November, um 13 Uhr. Diese können wie üblich im Livestream verfolgt werden.

Zunächst stehen eine Vereidigung und eine Wahl auf der Agenda: Zum einen wird der neue Minister für Wirtschaft und Wissenschaft, Armin Willingmann (SPD), vor dem Landtag vereidigt. Daran anschließend kommt es zur Wahl jener Sachsen-Anhalter/innen, die an der Wahl des neuen Bundespräsidenten in der Bundesversammlung teilnehmen werden. Alle fünf Fraktionen haben eine entsprechende Vorschlagsliste unterbreitet.

Großes, zeitintensives Schwerpunktthema wird im November die Einbringung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2017/2018 sein. Die Einnahmen und Ausgaben für 2017 belaufen sich demnach auf rund 11,2 Milliarden Euro, für 2018 sind 11,3 Milliarden Euro geplant. Zudem liegen zwei Anträge für Aktuelle Debatten vor, einmal zum Thema Elektromobilität in Sachsen-Anhalt (Grüne), einmal zum „Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt“ (AfD).

Alle weiteren Tagesordnungspunkte finden Sie hier:

Kommentierte Tagesordnung für die November-Sitzungen (PDF)