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Sonntag, 16.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Aktuelle Zahlen zur Asylpolitik im Land

Gegenwärtig leben etwa 12 500 Asylbewerber in Sachsen-Anhalt. Von ihnen stammen knapp 5 000 aus Syrien, 3 000 kommen aus Afghanistan und rund 1 000 aus Indien. Das geht aus aktuellen Zahlen der Landesregierung hervor. 

Etwa 4100 Menschen mit Duldung

Außerdem leben derzeit rund 4 100 Personen in Sachsen-Anhalt, die eigentlich ausreispflichtig wären, aber geduldet werden. Die meisten von ihnen stammten aus afrikanischen Staaten wie beispielsweise dem Kongo, Burkina Faso oder Benin sowie aus Indien, teilte das Innenministerium mit. Abgelehnte Asylbewerber können vorübergehend in Deutschland bleiben, wenn sie zum Beispiel schwer erkrankt sind, keinen Pass besitzen oder das Herkunftsland sich weigert, sie wieder einreisen zu lassen. 

Darüber hinaus teilte die Landesregierung mit, dass im ersten Halbjahr 2016 mehr als 1 700 Menschen in ihre Heimat zurückgekehrt sind, der größte Teil von ihnen sei freiwillig ausgereist. Schwerpunkte lägen nach Auskunft der Landesregierung in den Ländern des westlichen Balkans, Afghanistan und Iran.

Anstieg bei Abschiebungen

562 Menschen wurden im ersten Halbjahr 2016 aus Sachsen-Anhalt abgeschoben. Etwa drei Viertel dieser Menschen wurden laut Landesregierung in ihr jeweiliges Herkunftsland rücküberstellt, etwa ein Viertel – gemäß Dublin-Abkommen – in einen anderen zuständigen EU-Staat abgeschoben, hier insbesondere nach Italien. Von den abgeschobenen Menschen befanden sich drei Prozent vorher in Abschiebehaft.

Im Vergleich zum Jahr 2015 zeichnet sich ein Anstieg bei den Abschiebungen von rund 12 Prozent ab. Allerdings handelt es sich hierbei nur um eine Prognose, die davon ausgeht, dass die Zahlen bis Jahresende ungefähr gleich bleiben.

Diese und weitere Zahlen wurden von der Landesregierung als Antwort auf zwei Kleine Anfragen aus den Oppositionsfraktionen veröffentlicht.