Am vergangenen Wochenende sind im Mittelmeer erneut rund 3 500 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Bei den 15 Einsätzen an unterschiedlichen Orten im Mittelmeer waren auch zwei deutsche Schiffe beteiligt. Nach Angaben der italienischen Küstenwache wurden die Flüchtlinge zunächst nach Italien gebracht, unklar sei jedoch, wo sie untergebracht werden sollen. Denn viele italienische Politiker wehren sich gegen eine weitere Aufnahme.
Seenotrettung im Mittelmeer: Soldaten des EGV Berlin retten Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer. Ein Holzboot mit etwa 500 Personen an Bord wird längsseits der Berlin gehalten. Foto: Bundeswehr/Hoder
Informationsreise nach Sizilien
Vor diesem Hintergrund und der aktuellen innenpolitischen Debatte über die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen erscheint die geplante Reise von Abgeordneten aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt nach Sizilien aktueller denn je. Vom 9. bis 12. Juni wollen die Parlamentarier verschiedene Flüchtlingslager auf der italienischen Insel besuchen, sowie mit lokalen Politikern, Vertretern der Polizei und Hilfsorganisationen ins Gespräch kommen. An der Delegationsreise nach Palermo nehmen neben dem Vorsitzende des Innenausschusses Dr. Ronald Brachmann (SPD) und jeweils einem Vertreter der Fraktionen auch Innenmister Holger Stahlknecht teil.
Laut Dublin-II-Abkommen ist Italien eigentlich verpflichtet, dort ankommende Flüchtlinge auch aufzunehmen. Trotzdem kämen viele auch nach Deutschland, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses. Ziel der Reise sei es, sich vor Ort ein Bild davon zu machen, wie die Behörden damit umgehen und welche Möglichkeiten sie haben.