© AdsD/FES; 6/FOTO FB003466© AdsD/FES; 6/FOTO FB003466Anmerkung:Titelbild der zweiten Ausgabe 2023 des ZwischenRufs. Aufmacher ist der 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR um den 17. Juni 1953.
© Horst Fahlberg© Horst FahlbergAnmerkung:17. Juni 1953 – Ausnahmezustand!: Bundesweit wurde mit Gedenkveranstaltungen, aber auch mit neuen Info-Materialien und Gedenkorten an den Jahrestag des DDR-Volksaufstands am 17. Juni 1953 erinnert. Wir blicken auf einer Doppelseite darauf zurück.
© Robert Kneschke - stock.adobe.com/fotolia.com© Robert Kneschke - stock.adobe.com/fotolia.comAnmerkung:Wirtschaften auch im Ausland: Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP brachten einen Antrag ein, durch den die Landesregierung das Außenwirtschaftskonzept des Landes überarbeiten und dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus hierüber Bericht erstatten soll.
© William Casey - stock.adobe.com© William Casey - stock.adobe.comAnmerkung:Qualität und Jugendschutz: Auf Antrag der Grünen wurde diskutiert, ob Sachsen-Anhalt mindestens ein regionales Modellvorhaben zum lizenzierten Verkauf von Cannabis umsetzen sollte und welche weiteren Schritte bei der Entkriminalisierung gegangen werden müssten.
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© LouW/peopleimages.com - stock.adobe.com© LouW/peopleimages.com - stock.adobe.comAnmerkung:Unterstützung für Frauenhäuser: Durch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP soll die Landesregierung für das Hauswirtschafts- und Gebäudemanagement der Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt, je nach Größe der Einrichtung, angemessen Personal vorhalten.
© IMG/Infra-Leuna GmbH© IMG/Infra-Leuna GmbHAnmerkung:Chemiestandort Sachsen-Anhalt: Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben einen Antrag zur Stärkung des European Chemical Regions Network (ECRN) beschlossen. Hintergrund: Die chemische Industrie klagt zunehmend über hohe Energiekosten und Klimaschutzauflagen.
© Robert Kneschke - stock.adobe.com© Robert Kneschke - stock.adobe.comAnmerkung:Mehr Personal, höhere Qualität: Auf Basis zweier Anträge der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Landtag im Juni-Plenum über Personalmangel in den Kindertageseinrichtungen und wie dem entgegengewirkt werden könnte. Außerdem ging es um eine bessere Qualität bei der Erziehung.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Wo im Harz der Teufel los ist: Teuflisch gut und sagenhaft schön – so preisen Touristen wie Einheimische die Stadt Thale. Landschaftliche Reize und vielfältige Freizeitmöglichkeiten bietet die Einheitsgemeinde aus zwölf Ortsteilen allen, und ihren Bewohnern zudem viel Lebensqualität.
© LVG LSA© LVG LSAAnmerkung:Richter in schwarz-roter Robe: Vor 30 Jahren beschloss der Landtag von Sachsen-Anhalt das Gesetz über das Landesverfassungsgericht, das seitdem seinen Sitz im heutigen Dessau-Roßlau hat. Es wacht über die Einhaltung der Landesverfassung.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Ein Gesetz auf Dauer: Die Gesetze über die Gemeinde- und die Landkreisordnung sind noch heute Grundlage der Arbeit in den Kommunen.
© weyo - stock.adobe.com© weyo - stock.adobe.comAnmerkung:Die erste Ausgabe des ZwischenRufs 2023 ist als Download oder Printausgabe erhältlich.
© weyo - stock.adobe.com© weyo - stock.adobe.comAnmerkung:Haushalt 2023 in Kraft getreten: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Haushalt für das bereits laufende Haushaltsjahr 2023 verabschiedet. Rund 13,8 Milliarden Euro – erneut eine Rekordsumme – werden auf die unterschiedlichen Ressorts verteilt. Neue Schulden werden nicht aufgenommen.
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© Miljan Živković - stock.adobe.com© Miljan Živković - stock.adobe.comAnmerkung:Das Deutschlandticket kommt: Ab 1. Mai können Sie monatlich für 49 Euro deutschlandweit alle Busse und Bahnen im ÖPNV nutzen. Sachsen-Anhalt wird das Ticket mitfinanzieren. Noch sind aber nicht alle zufrieden, wie Anträge der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beweisen.
© Marco2811 - stock.adobe.com© Marco2811 - stock.adobe.comAnmerkung:Sanierungen stehen an: Das EU-Parlament stimmte kürzlich einer Änderung der EU-Gebäuderichtlinie zu, durch die Wohngebäude bis 2030 mindestens die Energieeffizienzklasse „E“ und bis 2033 die Klasse „D“ erreichen müssen. Die AfD beantragte zum Thema eine Aktuelle Debatte.
© Ingo Bartussek - stock.adobe.com© Ingo Bartussek - stock.adobe.comAnmerkung:Öl- und Gasheizungen adieu?: Wie lange sollten und können wir noch mit Öl und Gas heizen? Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst ein Referentenentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Dieser sorgte für Aufregung, nicht nur bei der FDP-Fraktion, die eine Aktuelle Debatte beantragte.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Regionalfenster Jerichow: Lediglich gut 7 000 Menschen leben auf den 270 Quadratkilometern der Einheitsgemeinde Stadt Jerichow. Als flächenmäßig eine der größten Gemeinden in Deutschland bietet sie bei ihren Einwohnern nicht nur viel Platz, sondern auch viel Lebenswertes.
Anmerkung:Auf direktem Weg in die Diktatur: Im März 1933 wurden in der deutschen Reichshauptstadt Berlin zwei Gesetze verabschiedet, die katastrophale Auswirkungen für das ganze Land, nein, für die ganze Welt bedeuten sollten.
© Steffen Spitzner© Steffen SpitznerAnmerkung:Architektur trifft Landtag: Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales hat sich im Rahmen eines Fachgesprächs mit den Themen Architektur und Baukultur beschäftigt. Der Schwerpunkt lag dabei auf den Architekturpreisträgern des Landes Sachsen- Anhalt 2022.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Aufarbeitung des Unrechts: Birgit Neumann-Becker, Landesbeauftragte in Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, hat im März 2023, ihren Tätigkeitsbericht 2022/2023 an Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger übergeben.