Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Lexikon

In diesem Nachschlagewerk werden die wichtigsten parlamentarischen Begriffe erklärt. Weiterführende Informationen finden sich auf den jeweiligen Seiten des Internetauftrittes. Die Fachliteratur der Bibliothek des Landtages ermöglicht weitere Recherchen.

H

Haushaltssperre

Eine Haushaltssperre (auch haushaltswirtschaftliche Sperre) ist die Anordnung eines Ausgabeverbots. Es kann sich auf den Gesamthaushalt oder auf bestimmte Teile des Haushalts beziehen. Eine Haushaltssperre wird vom Finanzministerium angeordnet, wenn die Entwicklung der Einnahmen oder Ausgaben dies erfordert. Sie zielt darauf ab, den Haushaltsausgleich zu gewährleisten.

Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben.