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Donnerstag, 18.07.2019

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Plenarsitzung

Lexikon

In diesen Nachschlagewerk werden die wichtigsten parlamentarischen Begriffe erklärt. Weiterführende Informationen finden sich auf den jeweiligen Seiten des Internetauftrittes. Die Fachliteratur der Bibliothek des Landtages ermöglicht weitere Recherchen.

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Minister

Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten bilden die Minister die Regierung des Landes Sachsen-Anhalt. Sie werden vom Ministerpräsidenten bestimmt und durch den Landtag vereidigt. Jeder Minister ist in einem speziellen Ressort tätig und leitet diesen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung.

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Ministergesetz

Das Ministergesetz regelt alle Rechte und Pflichten eines Ministers, unter anderem auch die Höhe der Amtsbezüge. Das Ministergesetz untersagt den Ministern, während der Amtszeit ein anderes besoldetes Amt, Gewerbe oder Beruf auszuüben.

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Ministerpräsident

Der Landtag wählt den Ministerpräsidenten in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Der Ministerpräsident gibt die Leitlinien der Regierungspolitik vor (Richtlinienkompetenz) und trägt hierfür die Verantwortung. Er bestimmt die Minister seines Kabinetts, vertritt Sachsen-Anhalt nach außen und nimmt regelmäßig an den Sitzungen des Bundesrats teil. Bisherige Ministerpräsidenten waren:

28.10.1990–04.07.1991: Dr. Gerd Gies, CDU
04.07.1991–28.11.1993: Prof. Dr. Werner Münch, CDU
02.12.1993–21.07.1994: Dr. Christoph Bergner, CDU
21.07.1994–16.05.2002: Dr. Reinhard Höppner, SPD
16.05.2002–19.04.2011: Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, CDU
seit 19.04.2011: Dr. Reiner Haseloff, CDU