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Plenarsitzung

Transkript

Hagen Kohl (AfD):

Ich glaube, jetzt kann ich anfangen. - Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag soll der Landtag feststellen, dass die Bewahrung und Sicherung von Baudenkmälern, insbesondere, wenn sie Eigentum des Landes sind, eine wichtige öffentliche Aufgabe ist. Zudem soll der Beschluss des Finanzausschusses zur Polizeiinspektion Magdeburg insoweit aufgehoben werden, als dass dort dem Abbruch von Haus 5 zugestimmt wird.

Bei der Liegenschaft der Polizeiinspektion Magdeburg handelt es sich um eine ehemalige Kaserne aus dem 19. Jahrhundert mit den darin befindlichen historischen und denkmalgeschützten Bauten. Der Zustand der Gebäude war aufgrund des enormen Sanierungsstaus entsprechend schlecht. Das erklärt auch, warum die Deutsche Polizeigewerkschaft dieses Objekt wiederholt als das schlechteste Dienstgebäude Deutschlands ausgezeichnet hat.

Die Entscheidung, die gesamte Liegenschaft zu sanieren, wurde vor dem Einzug der AfD in den Landtag getroffen.

(Zuruf)

- Doch, das ist so. Das war noch vor der Wahl 2016.

(Zurufe)

Wir hätten uns seinerzeit aus Kostengründen und aufgrund der geringeren Bauzeit für eine Variante auf der grünen Wiese entschieden. Aber sei es drum.

Seit geraumer Zeit wird dieses Bauvorhaben regelmäßig im Finanzausschuss behandelt. Dabei geht es zumeist um Kostensteigerungen. Das läuft dann regelmäßig nach demselben Procedere ab. Zuerst wird erklärt, woraus die Kostensteigerungen resultieren, dann gibt es vereinzelt Kritik und besonders regelmäßig zuverlässig von Herrn Heuer. Ich weiß nicht, ob er dazu gleich noch einmal sprechen wird.

(Zuruf des Abg. Heuer, CDU)

Aber am Ende segnet die Mehrheit im Finanzausschuss die Mehrkosten ab, und ja, auch wir als AfD haben regelmäßig den Kostensteigerungen zugestimmt,

(Zuruf)

weil wir möchten, dass die Bediensteten möglichst zeitnah in modernen Dienstgebäuden arbeiten können, nicht, weil es uns gefällt, dass die Kostensteigerungen anfallen.

Soweit bekannt, hatte man sich seinerzeit trotz der zu vermutenden höheren Kosten gegenüber einem Neubau auf der grünen Wiese bewusst für den Erhalt des Standortes dieser Liegenschaft und der darauf befindlichen Bauten entschieden. Dass man jetzt davon abweicht und ein Gebäude abreißen will, das man eigentlich erhalten wollte, zeugt nicht von Prinzipientreue. Deshalb ist ein Bekenntnis zur Bewahrung und Sicherung von Baudenkmälern, die sich im Eigentum des Landes befinden, wichtig und richtig.

Als konservative Partei ist es uns ein Anliegen, nicht nur immaterielle, sondern auch materielle Werte zu schützen und zu bewahren. Dazu gehören auch denkmalgeschützte und erhaltenswerte historische Bauten wie das Haus 5.

Wir hatten als AfD-Fraktion schon im Stadtrat dem Antrag der GRÜNEN zugestimmt, wir werden auch hier zustimmen. Wir haben aber gehört, der Antrag soll noch einmal überwiesen werden, in den Finanzausschuss, nehme ich an. Dem stimmen wir natürlich auch zu. - Insofern bedanke ich mich für Ihre werte Aufmerksamkeit.

(Zustimmung)