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Plenarsitzung

Transkript

Abstimmung

Es gibt jetzt mehrere Varianten. Wir können über die Anträge einzeln abstimmen. Wir können es auch im Block machen.

(Zuruf: Nein, einzeln!)

- Einzeln, okay. Dann machen wir es einzeln. - Dann kommen wir zum Abstimmungsverfahren zur Drs. 8/732. Für diejenigen, die mit der Nummer nichts anfangen können: Das ist der Antrag der Fraktion der AfD. Wer der Überweisung an den UWE und an den Sozialausschuss zustimmen kann, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Fraktionen SPD, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Fraktionen der LINKEN und der GRÜNEN. Damit ist der Antrag überwiesen worden.

Damit kommen wir zum Antrag in der Drs. 8/753. Das ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt   für diejenigen, die „UWE“ noch nicht definiert haben   und an den Ausschuss für Soziales zustimmen kann, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE, SPD, CDU und FDP. Wer enthält sich der Stimme? - Gut gezuckt. Das war ein Test, war ein Versuch.

(Zuruf: Wir passen auf!)

Wer stimmt dagegen? - Die AfD-Fraktion. Damit sind beide Anträge entsprechend überwiesen worden. Wir sind am Ende des Tagesordnungspunktes angelangt.

Noch einmal: Der Tagesordnungspunkt 19 ist von der Tagesordnung heruntergenommen worden. Das liegt mir inzwischen schriftlich vor. Angekündigt hatte ich es bereits.