Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. Ich sehe keine weiteren Nachfragen. Die Zeit ist weit fortgeschritten. Der Präsident des Landesrechnungshofs ist auch schon anwesend. Ich habe das Gefühl, es geht in Richtung Haushalt. Herr Barthel, herzlich willkommen!
Bevor wir aber mit dem neuen Tagesordnungspunkt beginnen, teile ich Ihnen mit: Frau Susanne Sziborra-Seidlitz möchte gern eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung nach § 68 GO.LT abgeben. Diese darf nicht länger als drei Minuten dauern. Aber sie wird relativ kurz werden.
Susan Sziborra-Seidlitz (GRÜNE):
Das wird in der Tat sehr kurz werden. Ich nehme natürlich die Antworten aus der Regierungsbefragung, wenn ich eine Frage gestellt habe, sehr ernst. Deswegen habe ich bei der betreffenden Schule gleich nachgefragt und die Auskunft bekommen, dass der Antrag auf Sonderformen in der Beschulung, die die Beschulung an der Stelle moderner und vor allem pandemiefest machen würden, am 16. November per Mail beim Ministerium eingegangen und am 17. November aus dem Ministerium heraus schon abschlägig beschieden worden sein soll. Angesichts dessen stellt sich mir die Frage, ob die Ministerin bei der Darstellung bleiben will, es habe eine solche Anfrage nicht gegeben.
(Zustimmung - Zurufe - Unruhe)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Ja, alles gut. - Frau Ministerin, bitte.
Eva Feußner (Ministerin für Bildung):
Ich habe das vernommen und werde das noch einmal prüfen lassen. Mehr kann ich dazu jetzt nicht sagen.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. Damit ist das alles korrekt, alles gut.
(Zuruf)
- Doch, ich glaube, das ist okay so. - Danke. Dann sind wir mit dem Tagesordnungspunkt 1 fertig.