Tagesordnungspunkt 2
Vereidigung des Ministerpräsidenten
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach Artikel 66 der Landesverfassung haben die Mitglieder der Landesregierung und somit auch der Ministerpräsident vor der Amtsübernahme einen Eid vor dem Landtag zu leisten. Ich bitte alle im Saal Anwesenden, sich dazu von den Plätzen zu erheben.
Herr Ministerpräsident, - Sie kennen das - ich bitte Sie, zu mir zu kommen. Ich bitte Sie, den Amtseid mit oder ohne religiöse Bekräftigung zu leisten. - Nur der Form halber, nicht dass Sie denken, das sei eine einfache Mappe: Darin ist die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Juni 1992. Diese schützen wir und deshalb klappen wir die Mappe zu.
Dr. Reiner Haseloff (Ministerpräsident):
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetz wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Ministerpräsident.
(Starker Beifall)
- Ja, den Applaus muss man genießen. Deshalb haben wir auch genügend Zeit, um diesen Moment wirken zu lassen.
Ich beglückwünsche Sie im Namen des Hohen Hauses und natürlich auch ganz persönlich zu dieser Wahl. Ich wünsche Ihnen stets eine glückliche Hand bei den für unser Land zu treffenden wichtigen Entscheidungen sowie eine gedeihliche und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Parlament. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie persönlich alles Gute, vor allen Dingen Gesundheit.
Ich denke, wir werden die fünf Jahre gut gemeinsam miteinander verbringen zum Wohle des Landes Sachsen-Anhalt. Entsprechend werden wir das gemeinsam gestalten.
Herr Ministerpräsident, Sie hätten jetzt die Möglichkeit, einige Worte zu sagen. Sie haben aber auch die Möglichkeit, das dann zu tun, wenn Sie Ihre Minister ernannt haben. Welche Variante bevorzugen Sie?
Dr. Reiner Haseloff (Ministerpräsident):
Ich würde die zweite Variante bevorzugen.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Sie bevorzugen die zweite Variante. Dann danke ich Ihnen.
Ich gehe davon aus, dass wir jetzt in die nächste Runde einsteigen. Das heißt, Sie haben jetzt die Möglichkeit, die Minister zu ernennen. Der Weg bis in die Staatskanzlei und zurück ist nicht allzu weit. Ich denke, effektiv 60 Minuten dürften da ausreichend sein.
Ich gehe dann davon aus, dass wir jetzt die Sitzung unterbrechen. Es ist jetzt 12.25 Uhr. Wir sind mal nicht so pingelig: Um 13:30 Uhr setzen wir die Sitzung fort. - Danke erst einmal für diese Runde. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. - Bis um 13:30 Uhr.