Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Minister Webel. Ich sehe keine weiteren Nachfragen dazu. - Jetzt ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Reihe und darf eine Frage stellen. Herr Striegel, Sie haben das Wort.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Es war in der Tat nicht zwingend abzusehen, dass heute alle Fraktionen zu ihrem Fragerecht im Rahmen der Regierungsbefragung kommen. Insofern nutzen wir spontan die Gelegenheit, die Sozialministerin zu dem Thema Sequenzierung von Coronaproben in Sachsen-Anhalt zu befragen. Vielleicht können Sie uns einen aktuellen Stand dazu geben, wie viel Prozent der hier im Lande gezogenen Proben tatsächlich sequenziert werden und wie die Ergebnisse bezogen auf das Land aussehen.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Striegel. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Bitte.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):    

Sehr geehrter Abg. Herr Striegel, Sie haben gestern von mir eine ausführliche E Mail zur Sequenzierung bekommen. Das habe ich selbst gestern noch unterzeichnet. Darin sind alle Punkte aufgelistet, zu denen Sie mich jetzt befragen. Bevor ich hier eine falsche Zahl nenne     Unsere Sequenzierungsrate liegt auf jeden Fall über dem Bundesdurchschnitt. Nach meinem Wissen wird allein an der Universität Magdeburg ein Anteil von 20 % aller Proben sequenziert. Die Stadt Magdeburg hat sich aufgrund der Mutationen auf eine noch höhere Sequenzierungsrate verständigt.

Das finden Sie ausführlich in der Antwort. Deswegen bitte ich Sie, dass ich davon absehen darf, das an dieser Stelle noch einmal mündlich vorzutragen, zumal mir der Brief jetzt hier auch nicht vorliegt.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank Frau Ministerin. - Herr Striegel hat eine Nachfrage.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Eine Klarstellung. - Die E Mail, die von Ihnen möglicherweise schon freigegeben worden ist, hat mich noch nicht erreicht. Insofern kann ich mit meiner Frage noch nicht darauf Rücksicht nehmen. Wenn Sie mir zusagen - so verstehe ich das  , dass mir diese E Mail jetzt zugeht  , dann werde ich die Antworten daraus entnehmen. Kein Problem.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):    

Ich habe sie gestern unterzeichnet und auch die einzelnen Punkte aufgegriffen. Die Frage ist damit eingeleitet worden, dass wir schon lange nichts mehr über Sequenzierungen geschrieben haben. Ich möchte nur noch einmal deutlich machen: In dem vertraulichen Lagebericht, der dem engsten Kreis des Kabinetts zugeht, sind die Zahlen dezidiert wiederzufinden. Ich weiß nicht genau, ob sie im Lagebericht generell stehen, aber meines Erachtens ist das auch vorgelegt worden.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Gibt es doch noch eine Frage? Sie haben das jetzt eigentlich klargestellt. Aber ich lasse noch eine kurze Nachfrage zu.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Ja, aber dann haben wir in der Tat ein Problem. Soweit auf einen vertraulichen Lagebericht Bezug genommen wird, ist das schwierig für das Parlament.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Sie haben ja    


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Frau Ministerin, das ist ein Teil der Problematik. Wir als Parlament haben Beurteilungen zu treffen und haben ein Fragerecht. Sie nehmen auf einen vertraulichen Lagebericht Bezug, der dem Parlament nicht vorliegt. Ich darf noch einmal darum bitten, für das Parlament und die interessierte Öffentlichkeit, dass Sie die Information, welchen Sequenzierungsstand wir in Sachsen-Anhalt haben, wieder in den täglichen Lagebericht überführen. Denn das sind Informationen, die zur Bewältigung der Pandemie notwendig sind. Diese können nicht nur in einem vertraulichen Lagebericht auftauchen. - Herzlichen Dank.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Frau Ministerin


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Ich nehme das mit dem vertraulichen Lagebericht ausdrücklich zurück. Ich lasse aber noch einmal prüfen, ob das in dem generellen Lagebericht steht. Meines Erachtens steht es nämlich darin. Insofern ist es, denke ich, auch dem Parlament zugänglich. Ich bin der Auffassung, ja. Aber das kann ich von diesem Pult aus nicht beurteilen. Ich werde dem nachgehen. Ich will auf jeden Fall dem Parlament nichts an Zahlen vorenthalten, die Sie brauchen, um sich zu informieren.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Wir haben fast eine Punktlandung mit der 60 Minuten dauernden Befragung der Landesregierung gemacht. Wir haben jetzt noch 38 Sekunden Zeit, in denen die CDU-Fraktion noch einmal eine Frage stellen könnte. Aber ich denke, bei einer verbleibenden Zeit von jetzt jetzt 31 Sekunden lohnt sich das nicht mehr. Sehen Sie das anders?

(Heiterkeit - Zuruf: Countdown!)

- Nein. Es gibt keinen Widerspruch. Eine Verlängerung der Befragung der Landesregierung wird sicherlich auch nicht gewünscht. Oder gibt es dazu andere Meinungen? - Das ist auch nicht der Fall. Dann beende ich hiermit die Befragung der Landesregierung.