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Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Wir können sogleich in das Abstimmungsverfahren eintreten.

Uns liegt der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/7392 vor. Ich schlage vor, zuerst über diesen Änderungsantrag abzustimmen. Wer diesem Änderungsantrag seine Stimme gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und ein fraktionsloses Mitglied. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die AfD-Fraktion.

In Anwendung des § 32 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtages schlage ich vor, über die Bestimmungen in der vorliegenden Beschlussempfehlung in ihrer Gesamtheit abzustimmen. Verlangt ein anwesendes Mitglied des Landtages eine getrennte Abstimmung an verschiedenen Stellen? - Das ist nicht der Fall. Dann können wir so abstimmen.

Wir stimmen zunächst über die Abschnittsüberschriften ab. Wer den Abschnittsüberschriften seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und ein fraktionsloses Mitglied. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Das sind die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE.

Wir stimmen jetzt über die Überschrift des Gesetzentwurfs ab: „Gesetz zur Förderung und Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung im Land Sachsen-Anhalt (Erwachsenenbildungsgesetz Sachsen-Anhalt - EBG LSA)“. Wer dieser seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und ein fraktionsloses Mitglied. Wer stimmt dagegen? - Niemand. - Wer enthält sich der Stimme? - Die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE.

(Zuruf: Oh, die stimmen zusammen! Das geht ja wohl gar nicht!)

Jetzt stimmen wir über den Gesetzentwurf in seiner Gesamtheit ab. Wer dem Gesetzentwurf seine Zustimmung gibt, den bitte ich ebenfalls um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und ein fraktionsloses Mitglied. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE. Damit ist der Tagespunkt 11 erledigt.