Tagesordnungspunkt 20
Zweite Beratung
Modernen Arbeitsschutz gewährleisten, psychische Erkrankungen stärker in den Fokus nehmen
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/5243
Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/7151
(Erste Beratung in der 87. Sitzung des Landtages am 21.11.2019)
Hierzu wurde keine Debatte vereinbart. Wie mir mitgeteilt wurde, soll die Berichterstattung zu Protokoll gegeben werden.* Mir liegt noch keine vor. Ist die Berichterstattung bereits zu Protokoll gegeben worden?
(Zuruf)
- Bringen Sie sie bitte nach vorn. Vielen Dank.
Wir kommen nun zum Abstimmungsverfahren zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in der Drs. 7/7151. Wer dieser zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand- oder Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Das sind teilweise die Fraktion DIE LINKE sowie die gesamte Fraktion der AfD. Damit ist der Beschlussempfehlung zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt 20 ist erledigt.