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Plenarsitzung

Transkript

Monika Hohmann (DIE LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist schon abenteuerlich, was hier einige an Reden rausgehauen haben.

(Beifall)

Es ist ein Wahnsinn. Auf der einen Seite gibt es keine Probleme, und weil es keine Probleme gibt, schaffen wir uns einen Erlass, der Probleme erzeugt, sodass sich Leute an den Petitionsausschuss wenden und nach zwei Jahren sagen, wir ziehen zurück, weil es mein Kind nicht mehr betrifft. In diesem Jahr, wo wir alle wissen, dass viele Eltern schon Urlaub nehmen mussten, wage ich zu bezweifeln     Ich bin zwar kein Hellseher, aber ich denke, dass sehr viele Eltern den Donnerstag und Freitag nutzen, um ihre Kinder in die Schulen zu bringen, weil sie keinen Urlaub mehr haben.

Das heißt also, wenn es doch kein Problem gegeben hat     Jahrzehntelang lief das.

(Zuruf)

Auf einmal kommt vom Sozialministerium ohne ersichtlichen Grund ein Erlass, worauf das Bildungsministerium reagiert hat, und Sie sagen, es gibt keine Probleme. Dann verkennen Sie die Situation.

(Beifall)

Zur zweiten Geschichte. Frau Lüddemann, ich sage es noch einmal, wenn es Schulpflicht ist - Sie haben betont, dass die Kinder einer Schulpflicht unterliegen  , dann haben sie auch, bitte schön, in der Schule zu erscheinen. Ansonsten haben sie eine Ordnungswidrigkeit begangen. Bei Schulpflicht kann man nicht einfach einmal sagen: In dem Falle nutzen wir sie und in dem Fall nicht. Auch hier ist Ihre Argumentation nicht schlüssig.

(Zurufe)

Ich weiß, dass Sie unserem Anliegen nicht zustimmen werden, aber ich mache auf das Problem aufmerksam. Auch wenn Sie heute unseren Antrag ablehnen werden, ist das Problem noch nicht weg. Darauf möchte ich noch einmal abzielen.

Aber, wie gesagt, man kann sich nicht alles so schönreden, wie man es gern möchte, wie man es gerade in der Schublade haben möchte. Ich weiß, was die Sozialministerin damals bewegt hat, einen solchen Erlass herauszubringen. Ich kann auch nachvollziehen, warum sie es gemacht hat. Aber, wie gesagt, Finanzen sind nicht das Ein und Alles. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)