Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 117. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Ich begrüße Sie alle auf das Herzlichste. - Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie alle Ihre Plätze einnehmen, damit wir in die Beratung einsteigen können.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Abg. Herr Daniel Szarata, CDU, hat sein Landtagsmandat zum 31. Dezember 2020 niedergelegt. Die Landeswahlleiterin hat mir mit Schreiben vom 11. Januar 2021 mitgeteilt, der Sitz sei auf Herrn Andreas Schachtschneider übergegangen, der die Wahl am 11. Januar 2021 angenommen habe. Hierzu     Ich muss erst einmal schauen. Wo sitzt er denn? - Er ist gar nicht da. Er wird sicherlich gleich zu uns stoßen. Vielleicht ist er draußen zum Testen. Schauen wir mal. Auf jeden Fall darf ich auf die hierzu herausgegebenen Unterrichtungen in der Drs. 7/7072 und in der Drs. 7/7113 verweisen. Herrn Schachtschneider werde ich nachher willkommen heißen.

(Beifall - Zuruf)

- Das heben wir uns für nachher auf, wenn er anwesend ist.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir wie folgt vor: Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert entschuldigt sich für Freitag von 11 bis 16 Uhr, da sie beabsichtigt, an der als Videokonferenz stattfindenden Sonder-Agrarministerkonferenz teilzunehmen. Zusätzlich teilte sie mit Schreiben vom 3. Februar 2021 ihre Absicht mit, an der als Videokonferenz stattfindenden Vorbesprechung zu dieser Konferenz am heutigen Tag teilzunehmen. Daher bittet sie darum, ihre Abwesenheit nachmittags für den Zeitraum der Beratung ab TOP 15 bis einschließlich TOP 22 zu entschuldigen.

Herr Minister Prof. Dr. Willingmann entschuldigt sich für den heutigen Tag ab 17 Uhr, um an einer kurzfristig anberaumten Konferenz der Wirtschaftsministerinnen und  minister der Länder mit dem Bundeswirtschaftsminister teilzunehmen.

Wir kommen nun zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 57. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Sie umfasst 38 Tagesordnungspunkte, die wir in nur zwei Tagen beraten wollen. Um dieses ehrgeizige Programm bewältigen zu können, wurde im Ältestenrat vereinbart, die zweiten Beratungen nicht nur durchgängig ohne eine Debatte zu behandeln, sondern die Reden zur Berichterstattung aus dem Ausschuss lediglich zu Protokoll zu geben. Dieses Verfahren sieht unsere Geschäftsordnung in Ausnahmefällen in § 63 Abs. 3 vor.

Angesichts der Vielzahl der zu beratenden Gegenstände einerseits und der derzeit gebotenen auch zeitlichen Beschränkung der Präsenz des Hohen Hauses denke ich, dass es ein praktikabler Weg ist, in dieser Situation während dieser Sitzungsperiode auf die Reden zur Berichterstattung im Plenarsaal zu verzichten.

Gibt es zur Tagesordnung Bemerkungen? - Das sehe ich nicht. Dann können wir danach verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 57. Sitzungsperiode. Die morgige 118. Sitzung des Landtages beginnt ebenso wie die heutige Sitzung um 9 Uhr.

Noch ein Hinweis. Auch morgen wird im Zeitraum von 7 Uhr bis 8:45 Uhr Gelegenheit sein, dass Sie hier vor der Plenarsitzung einen Coronaschnelltest in Anspruch nehmen können. Das ist für mich ein Muss, weil ich immer sage: Ich will nicht nur mich, sondern vor allem andere schützen. Deswegen will ich an das Verantwortungsgefühl eines jeden appellieren, dort hinzugehen.

Ist Herr Dr. Schachtschneider inzwischen hier?

(Zurufe)

- Nein, er ist noch nicht da. Okay.

Dann steigen wir in den Punkt 1 der Tagesordnung ein.

(Unruhe - Zurufe)

- Ich denke, ein ganz klares Ja oder Nein hätte gereicht. Wir brauchen keine Diskussionen dazu. Wir müssen uns heute, denke ich, mal disziplinieren und ordentlich durch die Tagesordnung gehen.