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Plenarsitzung

Transkript

Christina Buchheim (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Ich muss ehrlich sagen, dass ich von den Ausführungen der Ministerin sehr schockiert war. Ich denke, uns allen ist etwas klar: Wenn wir hier Änderungen vornehmen, dann bestimmen wir auch, wann diese in Kraft treten können und sollen. Dass das für die Landtagswahl im nächsten Jahr nicht mehr zu schaffen ist, ist uns klar. Aber es ist wichtig, dass wir die Debatte führen und dass wir uns bewegen, damit in diesem Bereich endlich Änderungen erfolgen.

(Beifall)

Ich bin wirklich von der Äußerung schockiert, dass Sie den Jugendlichen die Fähigkeit der Kommunikation mit der Regierung absprechen.

(Zustimmung)

Wenn ich diese Äußerung richtig vernommen habe, dann muss ich ehrlich sagen, dass ich sehr schockiert bin.

Zur Verweigerungshaltung der AfD-Fraktion. Das war mir völlig klar. Von ihr bin ich nichts anderes gewohnt. Dazu kann ich nur noch einmal sagen, dass Sie in Thüringen erfolglos dagegen geklagt haben, und das ist bezeichnend.

Ich denke, die Quellen zu den wissenschaftlichen Analysen können wir Ihnen alle noch nennen. Das wird sicherlich ein Thema im Rahmen einer Anhörung werden. Damit kann man sich noch umfassend auseinandersetzen. - Vielen Dank.

(Zustimmung)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Es gibt ein Fragebegehren von Herrn Kirchner. Möchten Sie diese Frage beantworten?

(Zuruf)

- Nein. Dann hat sich das erledigt.