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Plenarsitzung

Transkript

Sebastian Striegel (GRÜNE):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu der Frage, ob der Antrag ein bisschen unausgegoren ist, hat Kollege Erben schon etwas gesagt. Und zu der Frage, was Beiräte sinnvollerweise leisten können, kamen vom Minister schon ein paar Ausführungen.

Ich will das dahin gehend unterstützen, dass ich sage, man kann auch über Beiräte reden, aber man muss sie, glaube ich, deutlich von den regulären Strukturen unterscheiden. Ich denke, die Probleme, wenn es sie denn gibt, müssen dort gelöst werden.

Mein Eindruck ist, dass wir in Sachsen-Anhalt auch in diesem Bereich noch an einer ganzen Reihe von Stellen besser werden können. Wir sollten zunächst einmal die regulären Strukturen ertüchtigen und nicht zusätzliche neue Strukturen schaffen mit dann auch noch sehr ungeklärten Zuständigkeiten, was denn alles darunter fällt. Eine bloße Übertragung der Thüringer Verhältnisse wird uns nicht weiterbringen; denn wir sind unterschiedliche Bundesländer.

Ich denke, wir können weiter über die Idee sprechen, gegebenenfalls können wir sie auch im Ausschuss qualifizieren. Aber ein bisschen mehr konkrete Vorbereitung seitens der Fraktion DIE LINKE hätte ich mir schon gewünscht. Das hätte dieser Debatte, glaube ich, gut getan. Insofern: Wir diskutieren im Ausschuss weiter darüber und dann schauen wir mal. - Vielen herzlichen Dank.

(Zustimmung)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Striegel, wollen Sie eine Frage von Herrn Roi beantworten? - Nein. Dann sind wir am Ende des Debattenbeitrages angelangt.