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Plenarsitzung

Transkript

Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Danke, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD zur Geflügelpest und Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt wurde federführend in meinem Haus erstellt. Dazu erfolgten einzelne Zuarbeiten des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration. Eine Zuarbeit weiterer Ressorts war nicht erforderlich.

Die Große Anfrage gliedert sich in drei Komplexe:

Erstens. Fragen zum aktuellen Ausbruch der Geflügelpest Ende März dieses Jahres im Bördekreis und zum Ausbruchsgeschehen in Sachsen-Anhalt in den Jahren 2016/2017.

Zweitens. Fragen zur Entwicklung und nach dem Status quo der Geflügelwirtschaft in Sachsen-Anhalt und im Einzelnen im EU- und Ländervergleich.

Drittens. Fragen zur Unterstützung der Geflügelhalter durch das Land sowie zur Erhaltung und zum Gesundheitsstatus der Bestände.

Einzelne Fragen bezogen sich teilweise auf Personen und betriebsbezogene Daten. Deshalb wurde neben einer öffentlichen Fassung auch eine Fassung erstellt, die nicht öffentlich für die Mitglieder des Landtages zugänglich ist.

Die Beantwortung der Großen Anfrage hat keine Auswirkungen auf den Landeshaushalt, das Klima, die Gleichstellung auf Familienfreundlichkeit, den Mittelstand oder die Digitalisierung. Sie enthält jedoch einen umfassenden Überblick über die Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt.

So konnte unter anderem dargestellt werden, dass das Friedrich-Löffler-Institut als Bundesoberbehörde das Risiko eines Eintrags der Geflügelpest in Geflügelbestände im gesamten Bundesgebiet zum Zeitpunkt des Ausbruches der Geflügelpest im Frühjahr dieses Jahres als mäßig eingestuft hatte.

Es konnte dargestellt werden, welche Maßnahmen aus tierseuchenrechtlicher Sicht beim infizierten Putenbestand vorzusehen sind, unter anderem bezüglich der Technik und hinsichtlich der Biosicherheit.

Es konnte dargestellt werden, dass gewerbliche Geflügelhaltung nicht nur in Sachsen-Anhalt arbeitsteilig einen hohen Organisationsgrad benötigt, um wirtschaftlich erfolgreich sein zu können. So wurden zum Beispiel Putenküken aus dem Vereinigten Königreich importiert.

Und es konnte dargestellt werden, dass der größte Anteil der Abgabemenge an Geflügelmist als Frischmasse in Biogasanlagen verbracht wurde und dass die Wirtschaftsdüngemenge seit 2019 insgesamt in einer Datenbank erfasst wird.

Schließlich konnte dargestellt werden, dass im Jahr 2016 Landesmittel in Höhe von 16 509,77 € an 17 Geflügelzuchtvereine für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Ausstellungen der Rassegeflügelzucht ausgezahlt wurden.

Wir wissen jetzt, dass es keine Kenntnisse über unterschiedliche Empfänglichkeit gegenüber Influenzaviren zwischen Unterarten bei Raub- und Wasservögeln gibt.

Einen in dieser Großen Anfrage politisch bedeutenden Handlungsauftrag, der keinen Aufschub geduldet hätte, habe ich angesichts der Erledigung vieler anderer Fragen im Zuge des Coronageschehens nicht erkennen können.

Bleiben Sie gesund. - Herzlichen Dank.

(Beifall)