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Plenarsitzung

Transkript

Frank Scheurell (CDU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! - Ach, das ist aber niedrig hier.

(Frank Scheurell, CDU, stellt das Rednerpult höher)

- Also, das Auffahren können Sie mir jetzt nicht von meiner Redezeit abziehen.

(Heiterkeit bei der CDU und bei den GRÜNEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Nein, das wird nicht abgezogen.

(Zurufe von der LINKEN)


Frank Scheurell (CDU):

Nein, dann sieht man meinen Bauch so. Wissen Sie, wie unvorteilhaft das ist?

(Heiterkeit bei der CDU)

Mein Redeentwurf ist zwar wunderbar von Fräulein Isabell und Herrn Dachenhausen vorbereitet, aber ich möchte ja auf Ihre Debattenentwürfe eingehen.

Lieber Herr Henke    

(Guido Henke, DIE LINKE: Kommen Sie mal zur Sache jetzt!)

- Jetzt komme ich zur Sache.

(Zuruf von der LINKEN)

Sehr geehrter Herr Henke, ja, ich weiß, dass ich nur drei Minuten Zeit zur Verfügung haben, aber ich brauche auch nicht länger. Ich werde es halt einsparen.

Also, wir sind ja alle Lobbyisten für unsere Ministerien. So verstehe ich mich auch. Ich meine, Sie sind jetzt nicht in der Situation. Sie sind ja bloß in der Opposition und fühlen sich da ganz wohl und brauchen nicht mit Fachkollegen und Finanzministerien zu argumentieren und zu reden, wo welches Geld herkommt.

Ja, ich hatte das vollmundig und mit ganzer Überzeugung gesagt, dass wir mit den Entflechtungsmitteln, mit der finanziellen Bereitstellung zum Ausgleich der auslaufenden Entflechtungsmittel weiterkommen werden. Wir sind schon weiter gekommen, Herr Henke. In dieses Geheimnis kann ich Sie dann im Juni einweihen.

Dem sich jetzt verweigern zu wollen, dem nicht zuzustimmen, das verstehe ich nun überhaupt nicht. Sie haben gerade zum Beispiel auf den VDV reflektiert. Die sind froh, wenn wir diesen kleinen Schritt jetzt erst einmal gehen. Da ist nicht von dröhnender Stille oder so zu sprechen, gar nicht.

Wir Politiker im LEV-Ausschuss sind uns einig, aber wir müssen Mehrheiten erringen, weil das alles finanziell zu untersetzen ist. Dem, Herr Henke, bleiben wir nichts schuldig. Wir wissen über die Probleme mit den Entflechtungsmitteln sehr genau Bescheid.

Das war eigentlich das Wesentliche, was gesagt werden muss. Ansonsten bitte ich Sie, zuzustimmen. Meine Vorredner, insbesondere Herr Dr. Grube und Frau Lüddemann, haben schon alles Wesentliche genannt und der Minister auch.

Übrigens danke ich dem Minister noch einmal ganz ausdrücklich dafür, dass wir jetzt die Kuh vom Eis haben.

(Minister André Schröder: Unter Schmerzen!)

- Nicht unter Schmerzen, unter Freude, Herr Finanzminister. - Also, der Finanzminister hat eben noch einmal kundgetan, dass die 31 Millionen € aus dem Einzelplan 13 kommen und nicht den Einzelplan 14 belasten werden. Er folgt damit auch einer Kabinettsvorlage aus dem November des vorigen Jahres. Uns freut es und wir sind schon wieder ein Stückchen weiter, Herr Henke.

Aber natürlich, aus der kuscheligen Oppositionsecke macht es sich immer leicht, einmal zu sticheln. Sie sticheln aber gut. - Danke.