Tagesordnungspunkt 9
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/3726
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags zu befinden. Hierzu liegt uns in der Drs. 8/3726 der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, das Mitglied des Landtags Hagen Kohl zum Vizepräsidenten zu wählen.
Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich noch folgende Anmerkung machen: Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GO.LT ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. Wird das Mitglied des Landtags nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtags benennen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag gibt es nicht.
Abstimmung
Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/3726 seine Zustimmung geben möchte, der kreuzt bitte bei „Ja“ an, wer dagegen stimmt, der kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, der kreuzt bei „Enthaltung“ an.
Zum Wahlverfahren selbst so viel: Der Schriftführer ruft auf, Sie gehen an die Urne, nehmen den Zettel und den Stift von dort, kennzeichnen deutlich, wie Sie gewählt haben. Bitte behandeln Sie den Wahlzettel ansonsten pfleglich; lassen Sie ihn also nicht zur ungültigen Stimme verkommen.
Der Namensaufruf erfolgt durch Herrn Teßmann; Herr Schröder und Herr Gludau beaufsichtigen die Wählerliste; Herr Aldag verteilt die Stimmzettel. Die Aufsicht an der Wahlurne hat Frau Anger; Frau Richter-Airijoki steht an der Wahlkabine. Die Wahlkabine ist leer, davon haben wir uns alle überzeugt; das ist bestätigt.
(Guido Kosmehl, FDP: Die Wahlurne auch?)
- Die Wahlurne auch, ja, danke. - Herr Kosmehl hat aufgepasst, so sind sie, die Juristen.
Herr Teßmann, Sie können den Namensaufruf vornehmen.
(Schriftführer Tim Teßmann ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)
(Namentliche Abstimmung)
Abstimmungsverhalten der Abgeordneten:
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Bevor die Schriftführer wählen, begrüßen wir gemeinsam Damen und Herren der Schule des Zweiten Bildungsweges Sachsen-Anhalt. - Herzlich willkommen im Haus!
(Beifall im ganzen Hause)
Wir wählen weiter. Herr Teßmann, Tim; Herr Schröder, Florian; Herr Gludau, Maximilian; Frau Anger, Nicole; Frau Richter-Airijoki, Heide; Herr Aldag, Wolfgang und ich.
Standardfrage: Ist noch jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat und wählen darf? - Nein. Damit schließe ich den Wahlgang. Der Wahlgang ist geschlossen und wir können weitermachen.