Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Antrag der AfD-Fraktion bin ich eigentlich davon ausgegangen, dass hier im Hause eine weitgehende Einigkeit hinsichtlich der Notwendigkeit eines solchen Präventionstages im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für unsere Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen besteht.
(Oliver Kirchner, AfD: Davon sind Sie richtig ausgegangen!)
Jetzt hat mich der Beitrag des Kollegen Tillschneider eines Besseren belehrt, weil Sie ihn eigentlich abschaffen wollen, wenn ich Sie richtig verstanden habe.
(Oliver Kirchner, AfD: Nein!)
- Doch. Er hat deutlich gefordert: Schaffen Sie ihn ab! Das war mehr als deutlich formuliert.
(Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Nicht mehr als Pflichtveranstaltung!)
Die Notwendigkeit würde ich gern mit einem ganz herzlichen Dankeschön an meine Kolleginnen und Kollegen draußen in den Schulen für ihre engagierte Arbeit verbinden,
(Beifall bei der FDP und bei der CDU)
weil sie diejenigen sind, die mit ihrer Arbeit den Laden tatsächlich am Laufen halten.
Weiterhin hatte ich Einigkeit darin vermutet, zumindest bei der Mehrzahl der hier im Parlament vertretenen Parteien, dass man sagt, man sollte Wege finden, damit nicht unbedingt Unterrichtszeit ausfällt.
(Oliver Kirchner, AfD: Dafür der Antrag, das steht drin!)
- Das steht aber so konkret nicht darin.
(Oliver Kirchner, AfD: Doch!)
Vor diesem Hintergrund wollte ich tatsächlich den vorliegenden Antrag zumindest begrüßen. Aber jetzt geht es eigentlich darum, dass Sie den Präventionstag abschaffen wollen. Daher brauchen wir nichts mehr zu begrüßen.
(Oliver Kirchner, AfD: Nein, in der Schulzeit!)
Wir als Koalitionsfraktionen sind natürlich auch der Meinung, dass die Entscheidung darüber, wann ein solcher Präventionstag stattfinden sollte, durchaus bei den Schulleitungen verbleiben sollte. Wir sind aber auch der Auffassung, dass der zur Verfügung stehende Zeitrahmen zur Terminierung des Präventionstages durchaus auch in die unterrichtsfreie Zeit ausgedehnt werden sollte, um Unterrichtsausfall auszuschließen.
Ich denke, eines muss man immer wieder einmal betonen: Ferienzeit ist keine Urlaubszeit.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Ferienzeit ist die Zeit der Vor- und Nachbereitung, die Zeit für persönliche Weiterbildung, die Zeit für die Auffrischung von Kenntnissen, bspw. zur Ersten Hilfe, und eben auch die Zeit für gesundheitliche Prävention und Arbeitsschutz.
Als bedenklich erachte ich es, dass man die Teilnahme am Präventionstag den Kolleginnen und Kollegen freistellt. Warum? - Es ist eine dienstliche Veranstaltung und an dienstlichen Veranstaltungen hat man üblicherweise teilzunehmen. Das setzt natürlich aus meiner Sicht voraus, dass das Angebot der Präventionstage qualitativ hochwertig ist. Ein Rücktraining, bei dem Teilnehmer im Nachgang über Rückenprobleme klagen, ist sicherlich nicht die entsprechende Lösung. Das habe ich mir jetzt gerade nicht ausgedacht. Das ist ein kleiner Bericht aus der Praxis.
Im Zusammenhang mit dem Präventionstag sollte man auch noch einmal die Finanzierung des Präventionstages evaluieren und überlegen, ob man neben Medical Airport weiteren Anbietern die Möglichkeit zur Ausrichtung des Präventionstages geben sollte, sofern es natürlich von den Schulen gewünscht ist, auf externe Anbieter zurückzugreifen.
Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich ein positives Beispiel erwähnen. Ich selbst habe am ersten Präventionstag des Domgymnasiums im Schuljahr 2022 teilgenommen. Das Domgymnasium hat diesen Präventionstag doch tatsächlich auf den ersten Tag der Sommerferien gelegt. Der Präventionstag wurde von der Krankenkasse DRK Gesundheit organisiert und war aus meiner Sicht ein wunderbares Beispiel dafür, wie man zwischen Vorbereitung des Präventionstages, seiner Durchführung und auch einer anschließenden Nachbereitung wirklich einen Mehrwert für die Kolleginnen und Kollegen schafft; denn dies haben sie auch in den Workshops - an einem habe ich selbst auch teilgenommen; dabei ging es um die Stärkung der Resilienz - durchaus positiv begrüßt. Solche positiven Beispiele, die man natürlich auch zwischen den Schulen austauschen sollte, müssen wir forcieren.
Ich bitte Sie um Zustimmung zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der FDP)