Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist unstreitig, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt seit einigen Jahren häufiger das Fahrrad nutzen wollen, und zwar sowohl für den Alltagsverkehr, fürs Pendeln, zum Beruf, aber auch am Wochenende oder als Touristen, die durch unser wunderschönes Bundesland fahren.
Auf diese höhere Nachfrage nach Radwegen - ich bekomme das ungefähr bei jedem zweiten Bürgermeister im Augenblick gespiegelt - hat die Regierungskoalition zunächst im Koalitionsvertrag reagiert, hat festgelegt, wie hoch die Quote des Geldes, das wir für den Landesstraßenbau ausgeben, auch für Radwege sein soll. Die Regierungskoalition hat in den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2024 mit 2,5 Millionen € Plus für den Radwegebau noch einmal ein deutliches Zeichen gesetzt.
Ich glaube, Frau Lüddemann, dass sich diese Regierungskoalition nicht sagen lassen muss, dass wir für den Radwegebau zu wenig machen würden. Wenn ich auf die Realisierung schaue - Sie haben völlig zu Recht gesagt, es geht nicht darum, etwas zu planen, sondern darum, etwas zu machen -, dann muss ich feststellen, dass wir bereits jetzt das Doppelte dessen an Radwegen gebaut haben, was in der vergangenen Legislaturperiode gebaut worden ist,
(Beifall bei der FDP)
und dass wir aktuell tatsächlich von Jahr zu Jahr in dem Bereich auch Steigerungsraten hatten.
Es gibt einen weiteren Punkt, der mir wichtig ist. Ich glaube, man sollte nicht stumpf auf den Straßenverkehr achten und sklavisch sagen, wir kümmern uns als Land nur um den Landes- oder Bundesstraßen begleitenden Radweg. Vielmehr sollten wir überlegen, ob wir hierbei unterschiedliche Baulastträger zusammenbinden können. Wir verstehen es als Land als unsere koordinierende Aufgabe, gemeinsam mit den Kommunen, aber auch dem einen oder anderen Privaten, weil Wirtschaftswege in der Regel Privatbesitz sind, zu agieren und hier ein sinnvolles Netz aus Radwegen zusammenzustellen. Denn den Menschen ist es ja, ehrlich gesagt, völlig egal, ob sie über einen Landesstraßenradweg fahren oder ob sie an der einen oder anderen Stelle schlicht und ergreifend über einen Wirtschafts- oder Waldweg fahren.
Das ist aus unserer Sicht der richtige Ansatz, um möglichst schnell, auch in der Zukunft, zu möglichst vielen Kilometern Radweg zu kommen. Damit das funktioniert, haben wir auch etwas getan. Dafür bin ich den Regierungsfraktionen und der Regierungskoalition sehr dankbar.
Was wirklich schwer ist: Wir haben dafür gesorgt, dass auch die Personalkapazitäten in dem Bereich gesteigert werden, und haben hierauf einen ganz klaren Fokus, einen Schwerpunkt hingesetzt, nicht weil wir die Menschen erziehen wollen, dafür sorgen wollen, dass sie jetzt nur noch mit dem Rad unterwegs sind, sondern weil wir sehen, dass die Menschen in unserem Bundesland mehr mit dem Fahrrad unterwegs sein wollen, bei schönem Wetter natürlich häufiger als bei solch einem Wetter wie heute. Ich glaube, dass wir auch in diesem Bereich verpflichtet sind, das Angebot auszuweiten, wenn die Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland das wollen. - Ich danke Ihnen.
(Beifall bei der FDP)