Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Meister. Ich sehe keine Fragen. - Deshalb geht gleich Frau Grimm-Benne in Vertretung für Herrn Prof. Dr. Willingmann ans Rednerpult. - Frau Ministerin, bitte.
Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren Abgeordneten! Nicht erst seit gestern befassen wir uns mit attraktiveren Arbeitsbedingungen an den Hochschulen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN greift mit ihrem Antrag ein Thema auf, in dem wir bereits in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte erzielen konnten und bei dem wir in den kommenden Jahren weiter vorankommen wollen.
Wie Sie wissen, hat der Bund den Ländern bereits im Jahr 2015 finanzielle Handlungsspielräume verschafft, indem er die Finanzierung des BAföG vollständig übernahm. Für Sachsen-Anhalt ging damit eine jährliche Entlastung von 230 Millionen € einher. Die freiwerdenden Landesmittel haben wir dafür genutzt, unsere Hochschulen weiter zu stärken, schon damals mit Blick auf die Finanzierung von Daueraufgaben.
Seit 2017 fließen von den insgesamt 30 Millionen € rund 15 Millionen € in die Grundbudgets. Die verbleibenden 15 Millionen € werden zur Begleitung der Profilierungsprozesse an den Hochschulen des Landes eingesetzt, z. B. für zusätzliche Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs, die erfolgreiche Umsetzung des Kaskadenmodells, die Internationalisierung oder die Inklusion. Wir haben die Erwartungen an die Erhöhung der Grundfinanzierung erfüllt.
In der Ergänzungsvereinbarung zu den Zielvereinbarungen wurde im Jahr 2017 festgelegt, dass 50 % der dort ausgereichten BAföG-2-Mittel für personalwirtschaftliche Maßnahmen wie die Entfristung befristeter Arbeitsverhältnisse oder die Ausfinanzierung nicht besetzter Stellen eingesetzt werden sollen. Infolge dessen konnten 81 zusätzliche unbefristete Stellen für das wissenschaftliche und künstlerische Personal in den Stellenübersichten ausgebracht und besetzt werden. Insgesamt waren es sogar 207 neue Stellen.
Unsere Bemühungen wurden auch in den folgenden Jahren fortgesetzt. Ganz wesentlich ist dabei die Bund-Länder-Vereinbarung zum Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ aus dem Jahr 2020. Obwohl Sachsen-Anhalt im Bundesvergleich schon sehr gute Betreuungsverhältnisse aufwies, haben wir uns darin verpflichtet, den Ausbau von Dauerbeschäftigung des hauptberuflich tätigen wissenschaftlichen und künstlerischen Personals in den Vordergrund des zweiten Schwerpunktes der Mittelverwendung zu stellen. Das Land verpflichtete sich dabei, 25 % der Bundesmittel für dieses Teilziel einzusetzen. Dies wurde mit den Hochschulen in der landesinternen Vereinbarung verbindlich geregelt.
Für das letzte Berichtsjahr 2022 meldeten die Hochschulen die Schaffung von 59,5 Vollzeitäquivalenten. Thema waren unbefristete Stellen außerdem in den Zielvereinbarungen für die Jahre 2020 bis 2024. Auch dort haben wir hineingeschrieben, dass Hochschulen im Tarifbereich im Umfang von 25 % der Drittmittel und Hochschulmittel zusätzliche unbefristete Stellen schaffen dürfen.
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich stimme dabei zu, dass für die Daueraufgaben auch Dauerstellen zur Verfügung stehen sollten. Anders verhält es sich jedoch mit Qualifikationsstellen. Sie sind für ein dynamisches Wissenschaftssystem unverzichtbar. Diese sollten daher nicht in Dauerstellen umgewandelt oder zugunsten von Daueraufgaben reduziert werden, weil dies die berufliche Perspektive zukünftiger Generationen und die Innovationskraft des Landes behindern würden.
Es besteht selbstverständlich zu all diesen Fragen immer wieder Diskussionsbedarf. Es ist in den letzten Jahren allerdings auch sehr viel im Interesse der Hochschulen und des Personals geschehen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Ministerin Grimm-Benne.
Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):
Wissenschaftler scheinen irgendwie schneller zu reden als ich.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Das habe ich mir gerade auch überlegt. Da hat jemand scheinbar für ein anderes Redetempo geschrieben. - Wir beginnen mit der Debatte.