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Plenarsitzung

Transkript

Wolfgang Aldag (GRÜNE): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich kann es kurz machen. Ich möchte mich erstmal bedanken für die weitestgehend sachliche Diskussion. Das tut auch mal gut im Hohen Hause, insbesondere am frühen Morgen, wenn wir sachlich und ruhig über ein Thema reden können.

Ich will noch einmal für unseren Antrag werben. Ich habe jetzt von allen Fraktionen gehört, dass sie sich sehr leidenschaftlich für die Bibliotheken im Land einsetzen. Wir hätten tatsächlich gern, dass wir als Parlamentarier die Hand am Ruder behalten und es nicht an die Landesregierung abgeben und sagen, die Landesregierung soll man prüfen.

Aus der Rede von Frau Feußner habe ich so ein bisschen herausgehört: Ja, wir kümmern uns um die Bibliotheken; wir machen schon ganz schön viel. - Ja, aber so soll es dann auch sein. Und es unterstreicht immer wieder: Jedes Mal in den Haushaltsverhandlungen braucht es einen Änderungsantrag von der Opposition, weil wieder vergessen wurde, dass das Geld eigentlich für die Bibliotheken fest vorgesehen war. Da weiß ich nicht so ganz, ob die Bibliotheken bei der Landesregierung wirklich den Stellenwert haben, den sie haben sollten.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Von daher wäre es schöner, wenn wir das behalten würden und wir mit einem Fachgespräch erörtern könnten, wen wir für die Entwicklung dieses Bibliotheksplanes brauchen, wer muss dabei sein, und eben mit den Akteurinnen und Akteuren ins Gespräch kommen können. Das ist uns jetzt ein bisschen verwehrt; das macht jetzt die Landesregierung. Aber das heißt ja nicht, dass wir das nicht auch bilateral mit den entsprechenden Akteur*innen tun können.

Ansonsten noch einmal: Vielen Dank.

Herr Tillschneider ist da schon gar nicht mehr da; ihn interessiert es gar nicht mehr. Der Änderungsantrag - Herr Gebhardt hat es schon erwähnt - ist viel zu kurz gesprungen, einfach nur mit 50 % der Kosten irgendwie versuchen, die Bibliotheken zu retten; das funktioniert gar nicht. Das zeigt eigentlich, Herr Tillschneider kennt sich vielleicht in den dunkelsten Ecken des Bücherproduzenten in Schnellroda aus, aber von Bibliotheken hat er keine Ahnung. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)