Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 57. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste. - Wer telefoniert, geht raus!
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Meine Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 17. Dezember 2023 das ehemalige Mitglied des Landtages Helmut Qual im Alter von 76 Jahren und am 3. Januar 2024 das ehemalige Mitglied des Landtages Karsten Knolle im Alter von 84 Jahren verstorben sind.
Herr Qual war in der vierten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er gehörte der Fraktion der FDP an und wirkte unter anderem in den Ausschüssen für Finanzen, für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie für Gleichstellung, Familie, Kinder, Jugend und Sport. Zudem hatte er den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr inne.
Herr Knolle war in der ersten und zweiten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte überwiegend der Fraktion der CDU an und wirkte unter anderem in der ersten Wahlperiode im Geschäftsordnungsausschuss, im Dritten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten. In der zweiten Wahlperiode hatte er den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten inne und war zudem Mitglied in den Ausschüssen für Petitionen, für Wirtschaft und Technologie sowie für Kultur und Medien.
Im Andenken an die Verstorbenen erheben wir uns zu einer Gedenkminute. - Danke.
Meine Damen und Herren! Wir haben heute ein Geburtstagskind unter uns.
(Zuruf von der AfD: Ja, wer ist denn das?)
Dieses Geburtstagskind hat sogar die ehrenvolle Aufgabe, mich in meiner Arbeit zu unterstützen. - Frau Koppehel, alles Gute zum Geburtstag. Der Blumenstrauß kommt noch.
(Beifall bei der AfD - Zustimmung bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)
Zur Entschuldigung von Mitgliedern der Landesregierung. Wie Sie sehen, ist auf der Regierungsbank noch ein bisschen Platz.
(Guido Heuer, CDU, lacht)
Ganz aktuell: Die Bildungsministerin steckt noch im Stau, aber sie kommt relativ zeitnah. Sie hofft, dass sie in der nächsten Viertelstunde hier ist, sodass sie eventuelle Fragen - ich habe so etwas zwitschern gehört - beantworten kann.
Der Finanzminister unterzieht sich gerade einer Prozedur bei einem fachärztlichen Spezialisten. Das ging nicht anders. Aber er schätzt, dass er in der nächsten halben Stunde hier ist.
Minister Herr Robra ist für beide Tage entschuldigt. Er ist auf der Klausurtagung der Rundfunkkommission in Bingen am Rhein und bittet dafür um Entschuldigung.
Ebenfalls an beiden Sitzungstagen fehlt Minister Herr Prof. Willingmann, und zwar wegen seiner Teilnahme an der Sitzung des Wissenschaftsrates in Berlin.
Minister Herr Schulze
(Minister Sven Schulze: Was? - Olaf Meister, GRÜNE, lachend: Fehlt!)
bittet für sein Fehlen am zweiten Sitzungstag, also morgen, bis ca. 16 Uhr um Entschuldigung, weil er an der Agrarministerkonferenz teilnimmt. Dort gibt es, glaube ich, ein ganz spannendes Thema.
Zur Tagesordnung. Gibt es Bemerkungen zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Dann können wir so verfahren. Die morgige Sitzung beginnt ebenfalls um 9:30 Uhr.