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Plenarsitzung

Transkript

Gordon Köhler (AfD): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! In dem Antrag der Fraktion DIE LINKE geht es darum, eine „Grüne Liste Prävention“ für Sachsen-Anhalt einzuführen. Ich habe im Parlamentsdokumentationssystem nachlesen können, wie sich die Fachanhörung zu dem Thema gestaltet hat.

Man muss an dieser Stelle festhalten, dass Herr Zimmermann als Vorsitzender des Landespräventionsrates - das wurde bereits gesagt - davon gesprochen hat, dass es unnötig wäre, Doppelstrukturen zu schaffen, da es bereits entsprechende Datenbanken gibt.

Frau Hohmann, Sie haben von zwei Maßnahmen gesprochen, die für Sachsen-Anhalt wohl ansteuerbar und auswählbar wären. Ich selbst habe mir diese Datenbank auch angeschaut. Mir sind sofort zwei weitere Maßnahmen ins Gedächtnis gesprungen, die für Sachsen-Anhalt tatsächlich noch zusätzlich gelten.

Was will ich damit sagen? - Die Angebote, die größtenteils dort hinterlegt worden sind, können auch für Sachsen-Anhalt genutzt werden. Vor diesem Hintergrund halten wir den zusätzlichen Erfüllungsaufwand für die Verwaltung, der sich mit der Erstellung einer neuen Datenbank tatsächlich ergeben würde, für unzweckmäßig.

Vor diesem Hintergrund werden wir uns bei der Abstimmung der Stimme enthalten. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)