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Plenarsitzung

Transkript

Nadine Koppehel (AfD): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Friedlich schlummert der Alleenfonds seit dem 27. Januar 2023 in der Schublade und schlägt dort anscheinend Wurzeln. Wer sich die Mühe macht und sich zu dem Thema Alleen in der Landesdatenbank informiert, der erkennt, dass unter dem Stichpunkt neun Treffer für die achte Wahlperiode gelistet sind, darunter vier dringliche Anfragen der AfD, ein Antrag der AfD und sogar ein Gesetzentwurf der AfD, beide wurden übrigens vom Hohen Haus abgelehnt.

Wir haben uns gekümmert, aber die Regierung kommt ihren Aufgaben und Pflichten einfach nicht nach, wie auch bei dem einzigen beschlossenen Antrag zu einem Alleenfonds für Sachsen-Anhalt. Diesem hat die AfD im Übrigen zugestimmt, auch wenn wir nicht wie alle anderen ideologisch verblendet sind. Denn wir haben die Wichtigkeit der Alleen für unsere deutsche Heimat schon lange erkannt. Wortreich hatte sich Kollege Aldag damals voller Vorfreude bei Frau Tarricone für Ihre Unterstützung bedankt. Geholfen hat das alles nichts. Jetzt, gut ein Jahr nach der Überweisung des Antrags in die Ausschüsse, ist noch nichts passiert. 

Unser Land und vor allem die zuständigen Minister Herr Willingmann und Frau Hüskens müssen endlich in die Pötte kommen.

(Guido Kosmehl, FDP: Haben Sie gerade zugehört? - Zurufe von der AfD)

Längst hätten sie ohne diesen Antrag einen Alleenfonds einrichten können, wahrscheinlich sogar verfassungskonform - im Gegensatz zu ihren Schattenhaushalten. 

Kurzum: Die „MZ“ zitierte am 28. November 2023 den Ministerpräsidenten Haseloff mit den Worten: In Magdeburg regiert eine geräuschlose Koalition. - Ja, das stimmt, sogar das Rauschen der Blätter in den Alleen verstummt bei dieser Regierung.

(Zustimmung bei der AfD - Unruhe bei der CDU und bei der AfD)