Elrid Pasbrig (SPD):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesen Samstag feiert das Wasserstraßenkreuz bei Hohenwarthe seinen 20. Geburtstag. Das Wasserstraßenkreuz, dessen Herzstück die Trogbrücke ist, die den Mittellandkanal über die Elbe führt, ist seinerzeit im Rahmen des Verkehrsprojekts „Deutsche Einheit Nr. 17“ umgesetzt worden und war ein Teil des Ausbaus der Wasserstraßenverbindung Hannover - Magdeburg - Berlin.
Der Lastschiffverkehr, den man sich nach der Wiedervereinigung über diesen Weg erhoffte, hat die Erwartungen nicht erfüllt. Gleichwohl hat das Wasserstraßenkreuz jedoch eine überregionale touristische Bedeutung gewonnen, zum einen wegen seiner architektonischen Besonderheit ein Landespreis wurde dafür im Jahr 2004 verliehen , zum anderen wegen der ausgesprochen guten Lage und als Verknüpfungspunkt zwischen verschiedenen touristischen Radwegen.
Weiterhin mangelt es jedoch an einer entsprechenden touristischen Infrastruktur mit Besucherzentrum und vor allem mit sanitären Anlagen.
Entsprechende Förderanträge der Gemeinde Möser befinden sich seit Längerem in der Schwebe.
Jetzt frage ich die Landesregierung: Wie plant die Landesregierung die weitere touristische Entwicklung des Wasserstraßenkreuzes, insbesondere den Ausbau des Rastplatzes in Hohenwarthe?
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Minister, bitte.
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Sehr geehrte Frau Abg. Pasbrig, vielen Dank für die Frage. Vorweg will ich sagen, dass das Wasserstraßenkreuz nicht in allererster Linie touristisch genutzt wird, sondern infrastrukturell. Jeder von uns, der schon einmal die Gelegenheit genutzt hat - ich mache das auch ab und zu , als Radtourist dort zu sein oder einfach einmal dorthin zu fahren und dort entlangzugehen, der weiß: Das ist schon sehr beeindruckend. Und jeder, der die A 2 nutzt und das an der rechten oder linken Seite - je nachdem, in welche Richtung man fährt - sieht, hat vielleicht, gerade wenn er nicht aus der Region kommt, schon einmal darüber nachgedacht, dort anzuhalten.
Es ist richtig, dass man versucht, das ein Stück weit stärker als in der Vergangenheit touristisch zu nutzen. Der Elberadweg führt direkt dort entlang, wenn man von Stendal herunterfährt. Es gibt auch die Möglichkeit, am Mittellandkanal entlangzufahren.
Es ist tatsächlich so, dass es dazu einen GRW-Antrag gibt, in dem es darum geht, Rast- und Zwischenstationen für Radwanderer auszubauen, die Ausstellung über den Elbe-Radweg und das Wasserstraßenkreuz Magdeburg zu ertüchtigen oder erst einmal ins Leben zu rufen. Auch soll es einen Raum für Vorträge, Themenabende, Workshops und Besucher geben.
Der Antrag wurde im Sommer letzten Jahres gestellt und wurde auch geprüft. Er hängt aber nicht in der Schwebe - das will ich an dieser Stelle berichtigen , sondern der Gemeinde Möser, die diesen Antrag gestellt hat, wurde mitgeteilt, dass er noch nicht bewilligungsreif ist, weil noch Informationen fehlen. Wir haben es regelmäßig damit zu tun, dass die Investitionsbank die Anträge prüft und mit den Kommunen darüber diskutiert, was noch fehlt und beigebracht werden muss.
Es handelt sich um ein Gesamtvolumen von etwas weniger als 3 Millionen €, die wir nach aktuellem Stand, wenn das bewilligungsreif wäre, mit GRW-Mitteln fördern würden. Das wären round about 90 % von 3 Millionen €. Das ist schone eine relativ große Summe. Das ist auch ein großer Beitrag, den wir als Land dazu leisten.
Des Weiteren gibt es den Tourismusverband Elbe-Börde-Heide, der sich um die touristische Vermarktung kümmert. IMG und Tourismusverband Sachsen-Anhalt tun das auch. Das fördern wir als Land auch. Das heißt, wir haben dort wie bei allen anderen touristischen Projekten dieser Art, die auf kommunaler Ebene umgesetzt werden, nicht einen direkten Einfluss, sondern wir machen das indirekt.
Ich kann sagen, sobald alle Unterlagen vorliegen, die die IB benötigt, wird dieser GRW-Antrag beschieden. Dann werden wir das auch entsprechend finanziell unterstützen. Ich finde, das ist ein relativ hoher Beitrag des Landes Sachsen-Anhalt zur verbesserten touristischen Nutzung des Wasserstraßenkreuzes.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Es gibt eine Nachfrage.
Elrid Pasbrig (SPD):
Nur eine Nachfrage zur Klarstellung, weil es vor Ort mehrere Interessensgruppen gibt, die bei den verschiedenen Verantwortlichkeiten noch nicht so richtig deutlich erkannt haben, wer eigentlich verantwortlich ist. Habe ich Sie richtig verstanden: Die Landesregierung wird darüber hinaus keine eigene Initiative ergreifen, das Wasserstraßenkreuz als touristischen Hotspot zu sehen, sondern es bleibt eine kommunale Aufgabe?
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Nein, indirekt machen wir das schon. Das ist im Blauen Band usw. mit enthalten. Aber in erster Linie - das ist das, was am konkretesten ist - ist es die kommunale Ebene über diesen GRW-Antrag der Kommune Möser. Das ist das, was ich als direkten Beitrag des Landes Sachsen-Anhalt, des Steuerzahlers - Sie als Haushaltgesetzgeber beschließen, was wir an GRW-Mitteln zur Verfügung haben - hier nennen kann. Ich finde, das ist kein schlechter Beitrag, den wir finanziell leisten. Das ist aber bei jedem anderen kommunalen touristischen Projekt auch so, dass die kommunale Ebene entsprechende Ideen entwickeln muss, und wir schauen, wie wir das unterstützen können.