Tagesordnungspunkt 11
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/2796
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Hierzu liegt uns in der Drs. 8/2796 ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor. Darin wird vorgeschlagen, das Mitglied des Landtages Frank Otto Lizureck zum Vizepräsidenten zu wählen.
Bevor wir zu der Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich folgende Anmerkung machen: Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GO.LT ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.
Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.
Eine Aussprache zu dem Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten dieses Hauses. Dementsprechend ist auch kein Redebedarf angemeldet worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer dem Wahlvorschlag zustimmt, kreuzt auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer dagegen stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, wer sich der Stimme enthält, kreuzt bei „Enthaltung“ an. Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten einen Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dort kreuzen Sie eindeutig an, ohne den Stimmzettel zu verändern. Anschließend geben Sie den gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen. Bei mir steht noch immer: Herr Stehli, Frau Wendt, Herr Pott, Herr Aldag, Frau Richter-Airijoki und Herr Henke.
Wir schauen in die Wahlurne. - Sie ist leer. - Herr Stehli kann mit dem Namensaufruf beginnen.
(Schriftführer Stephen Gerhard Stehli ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Stehli. - Frau Wendt. - Herr Pott. - Herr Henke. - Frau Richter-Airijoki. Wir stellen fest, dass neben Herrn Aldag und mir weitere Personen im Saal sind, die doch nicht gewählt haben. - Herr Haseloff, bitte. - Herr Feuerborn. - Herr Lippmann. - Herr Aldag und ich.
Ich frage: Ist noch jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat? - Nein. Dann schließe ich die Wahlhandlung ab und wir zählen aus. Ich unterbreche die Sitzung.