Tagesordnungspunkt 12
Wahl einer Ersatzperson als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses der 8. Amtsperiode durch den Landtag
Wahlvorschlag Landesregierung - Drs. 8/2803
Wer macht denn die Einbringung? - Ich habe einen in Verdacht, wer gern für Frau Grimm-Benne einspringt.
(Zuruf von Guido Heuer, CDU)
Ich glaube, das klappt sogar; meine Idee funktioniert. - Herr Willingmann, es freut mich.
Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stehe vor Ihnen, weil Frau Ministerin Grimm-Benne
(Lachen bei der CDU)
zur Stunde in Berlin ist.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Wo ist sie doch gleich?
(Zustimmung bei der CDU - Zuruf von der CDU - Wulf Gallert, DIE LINKE: Das Thema hatten wir heute schon mal!)
Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung):
Ja, und ich sage es noch einmal: weil es wichtig ist, was sie dort verhandelt. Deshalb stehe ich vor Ihnen. Allerdings, lieber Herr Präsident, ist es nicht kommuniziert worden, dass an dieser Stelle jemand einbringen soll; denn im Grunde ist klar, worum es geht, nämlich darum, wer zu wählen sei. Vor diesem Hintergrund darf ich es etwas abkürzen.
Der Landesjugendhilfeausschuss wird jeweils für eine Wahlperiode des Landtags entsprechend der Amtszeit gebildet. In seiner achten Amtsperiode besteht er derzeit aus 33 Mitgliedern. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der Sitzung am 16. September die stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses sowie ihre jeweiligen Stellvertreter gewählt. Frau Dr. Kerstin Schumann wurde als stimmberechtigtes Mitglied und Frau Irena Schunke als stellvertretendes Mitglied von dem damals für Gleichstellungsfragen zuständigen Ministerium für Justiz und Gleichstellung vorgeschlagen.
Frau Schunke hat das Kompetenzzentrum Geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe zum 31. März 2023 verlassen und agiert seit diesem Zeitpunkt nicht mehr als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Ausschuss. Für ausgeschiedene Mitglieder sind neue Mitglieder vorzuschlagen und zu wählen. Das Vorschlagsrecht liegt beim Sozialministerium. Es wird Frau Lisa Ball als Nachfolgerin vorgeschlagen. Frau Ball ist seit dem 15. April 2023 Bildungsreferentin für Mädchenarbeit im Kompetenzzentrum Geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalt.
Ich bitte Sie, dem Wahlvorschlag zu folgen.