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Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE): 

Ich möchte gar nicht mehr so viel sagen, mich aber ganz herzlich bei all den Kolleginnen und Kollegen bedanken, die sehr sachlich und inhaltlich auf das Thema eingegangen sind; zuvörderst geht mein Dank an den Kollegen Hövelmann. Denn tatsächlich - das will ich hier so offen sagen - haben wir beide diese Idee entwickelt. Damals - daran zeigt sich für mich, dass sich sehr viel in diesem Hohen Haus verändert hat  , als es um das Bauhaus-Jubiläum ging, war es noch eine Selbstverständlichkeit, dass Fraktionen hier ein klares Zeichen setzen konnten. Dass es jetzt nicht einmal mehr möglich ist, hier eine sachliche Debatte zu führen, zeigt, wie sich das Niveau in diesem Haus verändert hat. 

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der LINKEN)

Ich bin dankbar dafür - ich hatte nicht so viel Redezeit, um über die Finanzen ausführlich zu reden  , dass noch einmal sehr deutlich gesagt wurde, dass es ein Gesamtfinanzierungskonzept ist und dass es natürlich - deswegen habe ich das betont - eine Buga in der Stadt ist, dass also alle die Dinge, die sowieso gemacht werden - ob Stadtbegrünung, Radwegebau etc., alles, was die Kommune sowieso tut  , Teil dieses Konzeptes sind. 

Ich bin auch Herrn Finanzminister Richter sehr dankbar. Ich habe seinen Worten vorhin entnommen, dass Dessau nicht 8 Millionen € weniger, sondern vielleicht am Ende sogar mehr Mittel bekommt. Denn er wusste davon nichts. Das ist natürlich ein schönes Zeichen in Richtung Dessau. 

Nun soll Antrag in so viele Ausschüsse überwiesen werden. 

(Zuruf von der CDU)

Bei aller Freude an dem Gesamtergebnis: Wir wissen, was das bedeutet. Ich habe auch erwähnt, dass die Auswahlkommission im Sommer entscheiden will. Aber sei es drum: Wir werden uns der Überweisung des Antrages nicht verschließen. Wie sinnvoll diese Überweisung ist, werden wir dann sehen. - Vielen Dank. 

(Beifall bei den GRÜNEN, bei der LINKEN und bei der SPD)