Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gern wieder den Part des positiven Blicks in die Zukunft übernehmen.
(Zustimmung bei der FDP, bei der CDU und bei der SPD)
Dass mir als Dessau-Roßlauer die Bundesgartenschau ganz persönlich am Herzen liegt, wird Herr Landtagspräsident bestätigen können. Wir haben damals in den Koalitionsverhandlungen zusammengesessen, und ich habe mich damals dafür eingesetzt, dass dieser Passus seinen Niederschlag im Koalitionsvertrag findet. Mein Dank geht auch an den heute leider nicht anwesenden Minister Herrn Schulze. Er hat in der Regierungsbefragung am Mittwoch ganz klar die Bedeutung einer solchen Bundesgartenschau, nicht nur für die Stadt Dessau-Roßlau,
(Zustimmung bei der CDU)
sondern für unser ganzes Land, ich möchte sogar sagen, für die gesamte Bundesrepublik, herausgestellt. Dafür herzlichen Dank. Natürlich ist es als zuständiger Fachminister auch seine Pflicht, einen kritischen Blick auf die Finanzen zu werfen. Das sage ich auch als Finanzpolitiker.
Bei dem Stichwort Finanzierung richte ich auch einen Dank an das MID und Ministerin Frau Dr. Hüskens. Sie haben die Finanzierung der Machbarkeitsstudie unterstützt.
(Frank Bommersbach, CDU: Weil sie die Straßen dorthin in Ordnung hält! - Zuruf von der CDU: Aha!)
„Eine Stadt wird Buga!“ - der Titel der Machbarkeitsstudie wurde bereits zitiert , so lautet auch das Motto, hinter das sich der Stadtrat meiner Stadt Dessau-Roßlau, dem ich angehöre, einstimmig - bei sieben Enthaltungen - versammelt hat.
Da immer wieder darüber diskutiert wird, gebe ich einen Hinweis an alle interessierten Kollegen: Die Machbarkeitsstudie können wir gern versenden. Sie ist sehr lesenswert.
(Oliver Kirchner, AfD: Das stimmt!)
Es geht nicht um eine klassische Bundesgartenschau, wie man sie kennt, sondern es geht darum, wie sich eine Stadt mit entsprechender Größe, in dem Fall Dessau-Roßlau, zukunftsfest aufstellen kann.
Diese Machbarkeitsstudie ist von vier Leitthemen geprägt, etwa neues Arbeiten, Gärten im Klimawandel. Dabei geht es auch darum, wie man z. B. Wasser eben nicht aus der Fläche abführt, sondern in der Fläche hält.
(Zustimmung bei der CDU)
Die Diskussion wurde von den Kolleginnen und Kollegen von der AfD auch im Stadtrat geführt, aber ich habe dem nicht entnehmen können, dass man die persönliche Mobilität einschränken will. Aber ich bin dafür, einmal darüber nachzudenken, wie man konkrete Lösungsansätze erarbeiten kann.
(Zuruf von der AfD)
Es geht um die Mobilität der Zukunft. Es geht um Geschichte und um Zukunft der Moderne. Dazu fallen mir die Stichworte Bauhaus, aber auch die Tradition des Fürstentums und des Freistaates Anhalt ein, die in ihrer Gänze identitätsstiftend für unser Land sind.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Ich denke, diese Themen machen die Strahlkraft dieser Gartenschau aus. Auch darauf wies Minister Herr Schulze bereits hin.
Mit Blick auf die Zeit möchte ich einige kurze Anmerkungen zur Finanzierung machen. Klar sind diese 140 Millionen € eine riesengroße Summe; sie mag einen erschlagen. Aber wenn man sich diese Machbarkeitsstudie ansieht, dann findet man darin einen Betrag von 83 Millionen €, der ohnehin für die städtebauliche Entwicklung geplant ist. Insofern relativiert sich das am Ende.
(Guido Kosmehl, FDP: 2035! Das weiß noch niemand!)
- Wir werden abzinsen und dann wird es vielleicht noch ein bisschen günstiger. - Die Frage der Überweisung wurde angesprochen. Auch wir als FDP-Fraktion werden einer Überweisung zustimmen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der FDP, bei der CDU und bei der SPD)