Stefan Gebhardt (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herrn! Es hätte so schön sein können. Als wir den Antrag eingebracht haben, war eine große Übereinstimmung mit dem eigentlichen Kernanliegen hier im Landtag zu erkennen. Auch in dem Fachgespräch, das hier schon einige Kollegen vor mir erwähnt haben, machte es zumindest den Eindruck, dass wir uns im Wesentlichen einig sind.
Der Kern des gesamten Antrags war natürlich die Erstellung eines Landesverzeichnisses. Alle Organisationen, die beim Fachgespräch anwesend waren, haben sich klar und deutlich für ein solches Landesverzeichnis ausgesprochen und haben auch darauf hingewiesen, dass es in den anderen beiden mitteldeutschen Bundesländern, in Sachsen und Thüringen, eben genau ein solches Landesverzeichnis für das immaterielle Kulturerbe gebe.
Dann gibt es eine Beschlussempfehlung, in der - Entschuldigung! - nichts steht. Gerade in Punkt 3, auf den Sie so abgehoben haben, steht nichts. Darin steht nur, dass die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode prüfen soll, ob man das immaterielle Weltkulturerbe noch sichtbarer machen kann. Also, das heißt übersetzt, in dieser Legislaturperiode passiert gar nichts mehr, sondern wir geben einfach Zeit für die noch verbleibenden drei Jahre. Am Ende der Legislaturperiode soll es dann einen Bericht geben.
Ich bin auch deshalb so enttäuscht, weil das Fachgespräch so eindeutig war und weil der Landesheimatbund, dessen Präsident sich in unseren Reihen befindet, Herr Marco Tullner, eine deutliche Stellungnahme abgegeben hat. Aus dieser möchte ich noch einmal zitieren:
„Ein Landesverzeichnis bildet die regionalen Kulturformen ab und macht die kulturelle Vielfalt im Bundesland sichtbar. Es ist auf Landesebene eine Wertschätzung für die Bürgerinnen und Bürger, die das kulturelle Erbe im Sinne der UNESCO-Konvention erhalten und weiterentwickeln. Landesverzeichnisse erweisen sich als geeignetes Instrument, kulturellen Reichtum und damit verbunden Engagement und das Bemühen um sozialen Zusammenhalt nachhaltig zu stärken.“
Also, besser hätten wir es in unserer Begründung zum Antrag überhaupt nicht formulieren können.
(Beifall bei der LINKEN)
Ich muss wirklich sagen, wenn ein ehemaliger Präsident des Landesheimatbundes, Herr Breitenborn, FDP-Mitglied, und der jetzige Präsident des Landesheimatbundes, Herr Marco Tullner, CDU-Mitglied, so inhaltlich eigentlich an unserer Seite stehen, dann verstehen wir nicht, warum es dann von den Koalitionsfraktionen eine Beschlussempfehlung gibt, mit der quasi ein stilloser Tritt in den Hintern für die Vereine, die wir hier verbal würdigen, stattfindet. Dafür fehlt mir einfach jegliches Verständnis.
(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)
Ich verstehe nicht, warum wir hier an so einer Lappalie scheitern. Wir hätten doch die Kuh vom Eis kriegen und sagen können, mein Gott, na klar, wir machen ein solches Landesverzeichnis. Das ist ja auch keine große Hürde. Wenn sich alle dafür aussprechen, dann machen wir es einfach. Nachweislich dient es der Sichtbarmachung. Jetzt kriegt die Landesregierung den Auftrag, sie soll prüfen bis zum Ende der Legislaturperiode. Also, was soll das? An der Stelle bin ich einfach enttäuscht. Deswegen stellen wir diesen Änderungsantrag. Ich hoffe zumindest, dass der Präsident des Landesheimatbundes jetzt hier seinem Verband treu bleibt.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE, lacht)
- Vielen Dank.
(Beifall bei der LINKEN)