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Plenarsitzung

Transkript

Jörg Bernstein (FDP):

Herr Präsident! Ich habe mir überlegt, ob ich das kurze Statement doch noch anbringe. Aber ich finde die Art und Weise eigentlich immer spaßig - also, spaßig ist das ganz bestimmt nicht  , wenn man zwischen Oppositionsrolle und Regierungsverantwortung hin und her schwenkt. Ich hatte gerade letztens ein Gespräch mit meiner Kollegin in Mecklenburg-Vorpommern. Da ist die FDP in der Opposition und die Bildungsministerin wird von der LINKEN

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Gute Frau, Frau Oldenburg!)

- Frau Oldenburg, genau - gestellt. Wenn Sie die Kollegin dort befragen, dann wird sie sagen, dass sie vor den gleichen Problemen steht. Und sie wird die gleichen Kritikpunkte auch von ihrer

(Ministerin Eva Feußner: Hat sie!)

Ihnen vertrauten GEW-Gewerkschaft bringen.

(Zurufe von Stefan Gebhardt, DIE LINKE)

- Ja, ich wollte bloß einmal ein kleines Zitat aus der Anhörung der GEW bringen.

(Zuruf: So ein Kleinkram bloß!)

Darin steht: In der Berichterstattung in den Medien wurde deutlich, dass diese Neuberechnung die Schulen in freier Trägerschaft vor große, teils sogar unlösbare Herausforderungen stellt. - Also, Sie sollten vielleicht einmal anerkennen, dass die Probleme wahrscheinlich im ganzen Lande ähnlich sind, und das nicht immer nach dieser Art, ja, wir schmieren es hier der Regierung mal so richtig um die Ohren, herausstellen.

Ich hätte es nicht gemacht. Aber weil Sie das alles wieder so genüsslich ausgewalzt haben, war es mir einfach ein Bedürfnis, das zu sagen. - Danke schön.

(Zustimmung bei der FDP)