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Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Es ist schon ganz viel Richtiges gesagt worden. Ich kann unmittelbar an den Kollegen Erben anknüpfen. Das Dieselnetz Ostthüringen ist jetzt bis zum Jahr 2036 vergeben worden.

Ich kann auch unmittelbar anknüpfen an die mehr oder weniger laut oder leise geäußerte Kritik an der NASA. Wir müssen bei Streckenausschreibungen mehr auf die Interessen unserer Bevölkerung achten. Das, was wir hier am Dieselnetz Ostthüringen bemängeln, haben wir auch, wenn wir auf die Verbindungen in Richtung Berlin gucken. Dort ist es Brandenburg. Die Streckenvergaben sind ja immer daran geknüpft, welche Bundesländer den längsten Streckenanteil haben. Ich finde   jetzt bin ich auch einmal Lobbyistin meiner Heimatstadt  , Dessau ist sehr schlecht angebunden.

(Marco Tullner, CDU: Aber Halle super!)

- Das ist schön. Das freut mich sehr, dass du die Stadt Halle schnell verlassen kannst.

(Zustimmung - Zuruf: Das war jetzt gut! - Weitere Zurufe)

Wir hätten gern eine bessere Anbindung, damit Menschen nach Dessau kommen. Wir haben immerhin das Umweltbundesamt. Wir haben IDT.

(Guido Kosmehl, FDP: Da will keiner hin!)

- Ach, Herr Kosmehl!

(Guido Kosmehl, FDP: Hätten Sie die Kultur erwähnt, wäre ich bei Ihnen gewesen!)

- Ich war überhaupt noch nicht fertig mit meiner Aufzählung.

Ich will sagen, dass unsere Interessen bei solchen Verhandlungen mit den anderen Bundesländern stärker eingebracht werden müssen. Dabei müssen wir als verkehrspolitische Sprecher im Beirat der NASA vielleicht auch mal gemeinsam deutlicher auf den Tisch hauen. Denn im Dieselnetz scheitert die Forderung nach einem 30-Minuten-Takt nicht nur am Geld, sondern an der Eingleisigkeit der Strecke.

Geld aus Landeskassen mag ein netter Gedanke sein, aber wir sind nicht diejenigen, die die Strecken bauen, die die Strecken ertüchtigen oder betreiben, das macht immer noch die DB Netz AG. Das ist auch noch einmal ein sehr hartes Brett, das man dort bohren muss.

Jetzt ist erst einmal geplant, die Strecke zu elektrifizieren. Der Ausbau auf zwei Gleise ist auch geplant. Ich bin an der Stelle sehr froh, dass es eine Reserve von 12,5 % bei den Strukturmitteln gibt, die noch nicht verplant wurde. Denn jeder kann sich ausrechnen, dass das alles teuer wird, und zwar noch viel teurer, als wir uns das jetzt wahrscheinlich vorstellen können. Dabei ist so eine Reserve echt sinnvoll.

Aber wie gesagt, vielleicht ist das heute das einzig Gute an dieser Debatte, denn den Antrag der AfD-Fraktion hätte es an der Stelle nicht gebraucht. Wir werden auch dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zustimmen, uns noch einmal zu überlegen, welche Ausschreibungen demnächst für Sachsen-Anhalt anstehen und wie wir unsere Interessen dort deutlicher vertreten können. - Danke schön.

(Zustimmung bei den GRÜNEN - Zurufe von Guido Heuer, CDU, und von Sandra Hietel-Heuer, CDU)