Guido Henke (DIE LINKE):
Danke, Herr Präsident. - Ich möchte mich bei Ministerin Frau Dr. Hüskens ausdrücklich für die Klarstellung und vor allem für die Richtigstellung bedanken, die Sie hier vorgenommen hat. Das war zwingend notwendig. - Erstens.
Zweitens wird meine Fraktion den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen unterstützen; denn aus Ihrer Begründung geht sehr klar hervor, dass das die Möglichkeit sein muss.
Drittens frage ich: Wo war ein AfD-Vertreter oder auch nicht bei der gemeinsamen Informationsveranstaltung zur Entwicklung des mitteldeutschen S-Bahn-Netzes am 23. März 2023?
(Zuruf von Lothar Waehler, AfD)
Dort wurde in Einbettung in das Gesamtnetz auch diese Strecke ausführlich vorgestellt und erläutert, gemeinsam von Herrn P. von der NASA GmbH und von Herrn W. für die DB AG. Es ist also nicht so, dass die Informationen nicht bekannt wären.
Also, Gesamtergebnis: Dieses Thema taugt nicht zur Stimmungsmache. - Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Es gibt eine Frage. Möchten Sie sie beantworten?
Lothar Waehler (AfD):
Es ist keine Nachfrage.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Eine Intervention? - Okay.
Lothar Waehler (AfD):
Ja. - Ich möchte betonen, zu diesem Termin, von dem Sie gerade gesprochen haben, als wir nicht da gewesen sein sollen, wir werden über viele Termine, die hier irgendwo stattfinden, erst gar nicht informiert.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Das ist nämlich mittlerweile gängige Praxis. Es ist nicht das erste Mal, dass wir keine Termine bekommen. - So viel dazu. Das wollte ich nur klargestellt haben.
Ich habe es auch schon bemängelt, dass Sachen passieren, die an uns vorbeigehen bzw. an den Leuten aus der Region, die es betrifft. Das ist eine Tatsache. Ich bitte Sie, das einmal zur Kenntnis zu nehmen.
(Zustimmung bei der AfD)
Guido Henke (DIE LINKE):
Jetzt zwingen Sie mich dazu, dass ich zur Ehrenrettung von Herrn P., dem Geschäftsführer unserer NASA GmbH, klarstelle, diese Einladung ging erstens allen Beiratsmitgliedern des NASA-Fachbeirates zu, dem auch ein Vertreter Ihrer Fraktion angehört. Zweitens gab es im Nachgang eine Verständigung zwischen dem Geschäftsführer und allen Fraktionen, dass die Fraktionen selbstverständlich auch einen Vertreter entsenden können, der nicht dem Fachbeirat der NASA angehört.
Wenn in Ihrer Fraktion die Kommunikation gestört ist, dann ist das Ihr Problem.
(Beifall bei der LINKEN)