Tagesordnungspunkt 5
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/2670
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Uns liegt der Wahlvorschlag vor, das Mitglied des Landtages Florian Schröder zum Vizepräsidenten zu wählen.
Bevor wir zu der Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich noch folgende Anmerkung anbringen. Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GO.LT ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.
Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.
(Unruhe)
Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten dieses Hauses.
(Unruhe)
- Die Konzentration entspricht durchaus den Gepflogenheiten des Hauses.
Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/2670 seine Zustimmung geben möchte, der kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an. Wer gegen ihn stimmt, der kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, der kreuzt bei „Enthaltung“ an.
Zum Wahlverfahren selbst noch so viel - jetzt kommt der ganze Text : Der Schriftführer ruft auf, Sie nehmen den Stimmzettel, gehen in die Wahlkabine, nehmen den Stift dort und kreuzen an. Sie falten den Stimmzettel und gehen damit zur Wahlurne. Wer den Stimmzettel beschädigt, verändert oder mit Zusätzen usw. versieht, der macht seine Stimme ungültig.
Wir haben ein Team. Zu dem Team gehören Herr Pott, Frau Wendt, Herr Stehli, Herr Aldag, Frau Richter-Airijoki und Herr Henke. Wir alle nehmen unsere Plätze ein; wir alle kennen uns aus.
Wir alle überzeugen uns: Die Wahlurne ist leer. Wir können starten; ein bisschen zügig. Die Wahlzettel sind vorhanden, jeder ist an seinem Platz.
Herr Stehli und Frau Wendt führen die Wählerlisten. - Herr Stehli, die Wählerliste.
Für diejenigen, die nicht ganz im Bilde sind: Herr Pott - Namensaufruf, Frau Wendt - Wählerliste, Herr Stehli - Wählerliste, Herr Aldag - Stimmzettel. - Herr Stehli, Wählerliste führen. Bitte hinsetzen; danke.
Frau Richter-Airijoki ist zuständig für die Wahlurne, Herr Henke für die Wahlkabine.
Ich habe gedacht, ich kann Zeit sparen. Das war ein Fehlschuss. Das war eine Fehlinvestition. Wir treten in das Abstimmungsverfahren ein. Herr Pott, Sie können mit dem Namensaufruf starten.
(Schriftführer Konstantin Pott ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Jetzt geht es weiter mit denen, die noch im Saal sind und nicht gewählt haben, die eine Auszeit hatten. - Frau Eisenreich. - Frau Gensecke ist nicht da. - Herr Heuer. Auch Frau Hohmann ist nicht da. Wir setzen den Namensaufruf fort. Herr Pott. - Frau Wendt. - Herr Stehli. - Herr Henke. - Frau Richter-Airijoki. - Herr Aldag. - Ist noch jemand im Saal, der nicht gewählt hat? - Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung ab.
Bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses unterbreche ich die Sitzung. Ich bitte Sie, im Raum zu bleiben. Wir beginnen nunmehr mit dem üblichen Verfahren der Auszählung.