Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Nadine Koppehel (AfD):

Sehr geehrter Präsident! Hohes Haus! In Ergänzung der soeben geführten Debatte zur Situation der Alleen und Baumreihen in Sachsen-Anhalt möchte ich nochmals auf die Umsetzung des Antrages durch Parlamentsbeschluss drängen. Dazu möchte ich einige Ergebnisse vorstellen, die drei Dringliche Anfragen meiner Kollegin Margret Wendt, meines Kollegen Matthias Lieschke und von mir ergeben haben.

Das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Digitales hat die erfragten Daten zusammengestellt und die Fragen beantwortet. Aber einige Sachverhalte werfen erneut Fragen auf. Der fehlende Bezugspunkt zum Vergleich der Ergebnisse wäre der Abschlussbericht der Deutschen Bundesstiftung Umwelt vom Mai 2022. Die DBU greift ebenfalls auf Geodaten zurück, die neben Landes- und Bundesstraßen auch Alleen und Baumreihen an Autobahnen, an Kreis- und Gemeindestraßen sowie selbst an Fuß- und Wirtschaftswegen erfassen.

Exquisit herausgegriffen ergeben sich folgende Fakten für Bundes- und Landesstraßen zusammengefasst: Im Vergleich ergeben sich Abweichungen bei den Alleenlängen, und zwar von 220 km bei den Alleen und von 411 km bei den Baumreihen. Wie wir in der letzten Plenarsitzung gehört haben, kann die DBU trotz der Bestimmung im Straßenverkehrsrecht das Unmögliche möglich machen, nämlich das Nachpflanzpotenzial ermitteln. Danach können sofort Baumreihen auf einer Strecke von 38 km und Alleen auf einer Strecke von 132 km nachgepflanzt werden. Das, sehr geehrte Damen und Herren, sollte jeden nachdenklich stimmen. Ich bitte das Hohe Haus trotzdem um ein positives Votum und darum, endlich zu handeln und zu pflanzen. - Danke.

(Beifall bei der AfD)