Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Dr. Falko Grube (SPD):

Herr Präsident! Hohes Haus! Das ist irgendwie ein bisschen surreal. Die AfD bringt einen Antrag ein, der sich für Klimaschutz ausspricht. Dass wir das in diesem Haus noch erleben dürfen, hätte ich nicht gedacht.

(Zurufe von der AfD)

Herr Schröder, ich habe das Gefühl, dass Sie in der letzten Sitzung nicht da gewesen sind. Die Debatte hatten wir schon.

(Zuruf von der AfD)

Die Koalition hat im Koalitionsvertrag gesagt, wir machen etwas für die Alleen, wir richten einen Alleenfonds ein. Die Ministerin hat zugesagt, die beiden Häuser, die zutraulich nebeneinandersitzen und das wahrscheinlich gerade klären, klären das. Die GRÜNEN haben das beim letzten Mal aufgeschrieben. Wir haben das an den Ausschuss überwiesen. Wir haben gesagt, wir diskutieren das. Das werden wir auch tun.

Dass Sie heute kommen und das Ganze noch einmal aufschreiben und sagen, das seien Sie von der AfD gewesen, ist entweder Etikettenschwindel oder politisches Kaspertheater; das können Sie sich aussuchen. Was Sie sich nicht aussuchen können, ist unser Abstimmungsverhalten. Wir lehnen ab.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung bei der CDU und bei den GRÜNEN - Tobias Rausch, AfD: So schlau!)